Der Bericht über den Ausgangszustand des Bodens im Kontext der immissionsschutzrechtlichen Anlagengenehmigung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2013)
Die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (im Folgenden: IED) ist am 6.1.2011 in Kraft getreten und musste von den Mitgliedstaaten innerhalb von zwei Jahren umgesetzt werden. Ihre Umsetzung in deutsches Recht war das in dieser Legislaturperiode sicher anspruchsvollste Gesetzgebungswerk im Bereich des „klassischen“ medialen Umweltschutzes, da es Änderungen einer Vielzahl zentraler Rechtsvorschriften erforderte, namentlich seien genannt das Bundes-Immissionsschutzgesetz, das Wasserhaushaltsgesetz und das Kreislaufwirtschaftsgesetz sowie eine Fülle untergesetzlicher Normen.
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Die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (im Folgenden: IED) ist am 6.1.2011 in Kraft getreten und musste von den Mitgliedstaaten innerhalb von zwei Jahren umgesetzt werden. Ihre Umsetzung in deutsches Recht war das in dieser Legislaturperiode sicher anspruchsvollste Gesetzgebungswerk im Bereich des „klassischen“ medialen Umweltschutzes, da es Änderungen einer Vielzahl zentraler Rechtsvorschriften erforderte, namentlich seien genannt das Bundes-Immissionsschutzgesetz, das Wasserhaushaltsgesetz und das Kreislaufwirtschaftsgesetz sowie eine Fülle untergesetzlicher Normen.
Die rechtssichere Gestaltung von verbindlichen Sanierungszielen in der Altlastensanierung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2013)
Immer häufiger wollen Sanierungsverpflichtete in Verhandlungen zu öffentlich-rechtlichen Verträgen, aber auch im Zusammenhang mit Sanierungsanordnungen Klarheit herstellen, bis zu welchem Punkt sie ihren Sanierungspflichten nachkommen müssen. Weil einerseits weder das Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) noch die Bundes- Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) die Kategorie der Sanierungszielwerte geregelt haben, noch andererseits das Gebot der inhaltlichen Bestimmtheit von Ordnungsverfügungen wohl regelmäßig die Festlegung von Sanierungszielwerten nahelegt1, findet in der Praxis nicht selten ein „Aushandeln“ der Ziele bzw. Werte statt.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2013)
Immer häufiger wollen Sanierungsverpflichtete in Verhandlungen zu öffentlich-rechtlichen Verträgen, aber auch im Zusammenhang mit Sanierungsanordnungen Klarheit herstellen, bis zu welchem Punkt sie ihren Sanierungspflichten nachkommen müssen. Weil einerseits weder das Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) noch die Bundes- Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) die Kategorie der Sanierungszielwerte geregelt haben, noch andererseits das Gebot der inhaltlichen Bestimmtheit von Ordnungsverfügungen wohl regelmäßig die Festlegung von Sanierungszielwerten nahelegt1, findet in der Praxis nicht selten ein „Aushandeln“ der Ziele bzw. Werte statt.
Tagungsbericht vom Altlastentag Hannover 2012. Forum für Boden- und Grundwasserschutz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2013)
Am 6.9.2012 trafen sich rd. 230 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Behörden, Unternehmen und Institutionen beim 21. Altlastentag Hannover „Forum für Boden- und Grundwasserschutz“, der von der Landeshauptstadt Hannover und der Ostfalia-Hochschule für angewandte Wissenschaften in Suderburg veranstaltet wurde. Sechs Workshops und ein kommunales Fachforum befassten sich mit unterschiedlichen Themen des Boden- und Grundwasserschutzes. Eine Fachausstellung rundete die eintägige Veranstaltung ab.1
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2013)
Am 6.9.2012 trafen sich rd. 230 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Behörden, Unternehmen und Institutionen beim 21. Altlastentag Hannover „Forum für Boden- und Grundwasserschutz“, der von der Landeshauptstadt Hannover und der Ostfalia-Hochschule für angewandte Wissenschaften in Suderburg veranstaltet wurde. Sechs Workshops und ein kommunales Fachforum befassten sich mit unterschiedlichen Themen des Boden- und Grundwasserschutzes. Eine Fachausstellung rundete die eintägige Veranstaltung ab.1
Bodenschadverdichtungen - Vollzug der Bundesbodenschutzverordnung für den nichtstofflichen Teil
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2013)
Der Vollzug des Bodenschutzrechtes zu den „schädlichen Bodenveränderungen im nichtstofflichen Bereich" scheint schwer oder kaum handhabbar. Die Bewertung von Bodenschadverdichtungen wird diskutiert. Lösungsansätze zum Vollzug für zunächst rein augenscheinlich wahrgenommene Bodenschäden werden vorgestellt.
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2013)
Der Vollzug des Bodenschutzrechtes zu den „schädlichen Bodenveränderungen im nichtstofflichen Bereich" scheint schwer oder kaum handhabbar. Die Bewertung von Bodenschadverdichtungen wird diskutiert. Lösungsansätze zum Vollzug für zunächst rein augenscheinlich wahrgenommene Bodenschäden werden vorgestellt.
Stoffrecht in der Landwirtschaft – seine klimaschützende Bedeutung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2012)
„Klima ist die örtlich charakteristische Häufigkeitsverteilung atmosphärischer Zustände und Vorgänge während eines hinreichend langen Zeitraums, der so zu wählen ist, dass die Häufigkeit der atmosphärischen Zustände und Vorgänge den typischen Verhältnissen am Bezugsort gerecht wird.“ Klima ist deshalb nicht das die Erde umgebende Gasgemisch. Es besteht aus atmosphärischen Zuständen und Vorgängen, die sich aus vielfältigen Beziehungen zwischen den differenten Umweltmedien ergeben. In der Folge bildet einen Eingriff in das Klima nicht die „Verschmutzung“ der Atmosphäre. Ein klimatisch relevanter Eingriff ist eine schädliche Beeinflussung der Wechselwirkungen zwischen der Atmosphäre, dem Wasserkreislauf und der Sonneneinstrahlung.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2012)
„Klima ist die örtlich charakteristische Häufigkeitsverteilung atmosphärischer Zustände und Vorgänge während eines hinreichend langen Zeitraums, der so zu wählen ist, dass die Häufigkeit der atmosphärischen Zustände und Vorgänge den typischen Verhältnissen am Bezugsort gerecht wird.“ Klima ist deshalb nicht das die Erde umgebende Gasgemisch. Es besteht aus atmosphärischen Zuständen und Vorgängen, die sich aus vielfältigen Beziehungen zwischen den differenten Umweltmedien ergeben. In der Folge bildet einen Eingriff in das Klima nicht die „Verschmutzung“ der Atmosphäre. Ein klimatisch relevanter Eingriff ist eine schädliche Beeinflussung der Wechselwirkungen zwischen der Atmosphäre, dem Wasserkreislauf und der Sonneneinstrahlung.
Vollzugshilfen zur Einstufung von Bodenmaterial - Zum Beitrag von Nisipeanu/Scheier, „Wie gefährlich sind Bauschutt und Bodenmaterial?“,
AbfallR 2012, S. 66 ff.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2012)
Nisipeanu/Scheier untersuchen in ihrem Beitrag die Einstufung von Bauschutt und Bodenmaterial am Beispiel eines Erlasses des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt und Klimaschutz. Danach sind Bodenmaterial und Baggergut dann als gefährlicher Abfall (Abfallschlüssel 17 05 03* und 17 05 05*) zu qualifizieren, wenn die Eluat-Zuordnungswerte für Deponien der Klasse I (DK-I) nach Anhang 3 Nr. 2 Tabelle 2 Spalte 6 der Deponieverordnung (DepV) oder die Feststoff-Grenzwerte nach Anlage 1 des Erlasses überschritten sind. Nisipeanu/Scheier erläutern dabei nicht, woraus sich diese Kriterien ableiten, kommen aber zu dem Ergebnis, dass sie nicht in den europäischen und deutschen Regelungen zur Einstufung von gefährlichen Abfällen vorgesehen seien.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2012)
Nisipeanu/Scheier untersuchen in ihrem Beitrag die Einstufung von Bauschutt und Bodenmaterial am Beispiel eines Erlasses des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt und Klimaschutz. Danach sind Bodenmaterial und Baggergut dann als gefährlicher Abfall (Abfallschlüssel 17 05 03* und 17 05 05*) zu qualifizieren, wenn die Eluat-Zuordnungswerte für Deponien der Klasse I (DK-I) nach Anhang 3 Nr. 2 Tabelle 2 Spalte 6 der Deponieverordnung (DepV) oder die Feststoff-Grenzwerte nach Anlage 1 des Erlasses überschritten sind. Nisipeanu/Scheier erläutern dabei nicht, woraus sich diese Kriterien ableiten, kommen aber zu dem Ergebnis, dass sie nicht in den europäischen und deutschen Regelungen zur Einstufung von gefährlichen Abfällen vorgesehen seien.
Die Wiedernutzbarmachung von Kalihalden durch Abfälle
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2012)
Die Wiedernutzbarmachung von Kalihalden durch Abfälle ist durch einige jüngere Urteile ins Blickfeld geraten. Von grundlegender Bedeutung ist immer noch das zweite Tongrubenurteil des BVerwG. Hinzu kommen Urteile des EuGH und von Verwaltungsgerichten. Vor diesem Hintergrund wird untersucht, inwieweit landesrechtliche Vorgaben anzupassen sind. Neben abfallrechtlichen und bodenschutzrechtlichen Fragen werden das Wasserrecht und der Bestandsschutz ausführlich behandelt.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2012)
Die Wiedernutzbarmachung von Kalihalden durch Abfälle ist durch einige jüngere Urteile ins Blickfeld geraten. Von grundlegender Bedeutung ist immer noch das zweite Tongrubenurteil des BVerwG. Hinzu kommen Urteile des EuGH und von Verwaltungsgerichten. Vor diesem Hintergrund wird untersucht, inwieweit landesrechtliche Vorgaben anzupassen sind. Neben abfallrechtlichen und bodenschutzrechtlichen Fragen werden das Wasserrecht und der Bestandsschutz ausführlich behandelt.
Wie gefährlich sind Bauschutt und Bodenmaterial?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2012)
Zugleich ein Beitrag zur Auslegung und Anwendung der Abfallverzeichnis- Verordnung Der Beitrag befasst sich mit dem Vollzug der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV), beispielhaft im Hinblick auf die Klassifizierung von Bauschutt und Bodenmaterial. Er untersucht insbesondere einen Erlass des Niedersächsischen Ministerium für Umwelt und Klimaschutz bezüglich der Abgrenzung von Bodenmaterial und Bauschutt mit und ohne schädliche Verunreinigungen nach der AVV im Hinblick auf seine Übereinstimmung mit dem Bundesrecht.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2012)
Zugleich ein Beitrag zur Auslegung und Anwendung der Abfallverzeichnis- Verordnung Der Beitrag befasst sich mit dem Vollzug der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV), beispielhaft im Hinblick auf die Klassifizierung von Bauschutt und Bodenmaterial. Er untersucht insbesondere einen Erlass des Niedersächsischen Ministerium für Umwelt und Klimaschutz bezüglich der Abgrenzung von Bodenmaterial und Bauschutt mit und ohne schädliche Verunreinigungen nach der AVV im Hinblick auf seine Übereinstimmung mit dem Bundesrecht.
Qualitätssicherungsmaßnahmen bei der Probenahme im Geltungsbereich des Bundes-Bodenschutzgesetzes- BBodSchG
© Bayerisches Landesamt für Umwelt (10/2010)
1. Grundlegende Anforderungen an Stellen die Probenahmen im Geltungsbereich des BBodSchG durchführung 2. Anforderungen an die Qualitätssicherung bei probenehmenden Untersuchungsstellen entsprechend der DIN EN ISO/IEC 17025 2.1 Allgemeines 2.2 Diskussion von Besonderheiten bei probenehmenden Untersuchungsstellen bezüglich Anforderungen der DIN EN ISO/IEC 17025 zur Qualitätssciherung
© Bayerisches Landesamt für Umwelt (10/2010)
1. Grundlegende Anforderungen an Stellen die Probenahmen im Geltungsbereich des BBodSchG durchführung 2. Anforderungen an die Qualitätssicherung bei probenehmenden Untersuchungsstellen entsprechend der DIN EN ISO/IEC 17025 2.1 Allgemeines 2.2 Diskussion von Besonderheiten bei probenehmenden Untersuchungsstellen bezüglich Anforderungen der DIN EN ISO/IEC 17025 zur Qualitätssciherung
Die europäische Bodenschutzrichtlinie – eine unendliche Geschichte?
© Bayerisches Landesamt für Umwelt (10/2010)
Es werden Lösungsvorschläge für Texturklassen diskutiert. Der notwendige Bedarf einer Bestandsaufnahme ausgewählter verifizierter und validierter Primärparameter leitet sich daraus ab, um innerhalb der Europäischen Union mit zertifiziertem Referenzmaterial z. B. über die Einbindung in nationalen Qualitätsprogrammen Aussagen zu ökotoxikologischen Risiken treffen zu können.
© Bayerisches Landesamt für Umwelt (10/2010)
Es werden Lösungsvorschläge für Texturklassen diskutiert. Der notwendige Bedarf einer Bestandsaufnahme ausgewählter verifizierter und validierter Primärparameter leitet sich daraus ab, um innerhalb der Europäischen Union mit zertifiziertem Referenzmaterial z. B. über die Einbindung in nationalen Qualitätsprogrammen Aussagen zu ökotoxikologischen Risiken treffen zu können.
