Die Arbeitshilfe zum Ausgangszustandsbericht für Boden und Grundwasser – eine kritische Bestandsaufnahme
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2014)
Am 6.1.2011 ist die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (im Folgenden: IED) in Kraft getreten und musste von den Mitgliedstaaten innerhalb von zwei Jahren umgesetzt werden. Die Umsetzung in Deutschland erfolgte durch drei „Regelungspakete“. Eine wesentliche Neuerung für Anlagen im Sinne der IED ist die Pflicht zur Erstellung eines Berichts über den Ausgangszustand im Rahmen von Genehmigungsverfahren, § 10 Abs. 1a Satz 1 BImSchG.

REACH und M&A-Transaktionen – zur Übertragbarkeit von Registrierungen und Zulassungen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2013)
Der Hersteller oder Importeur eines Produktes hat eine Vielzahl öffentlich-rechtlicher Vorschriften zu beachten, die sich weitgehend aus europaweit harmonisierten Normen ergeben. Die REACH-Verordnung als zentrale Norm des europäischen Chemikalienrechts stellt eine regulatorische Vorgabe dar, von der nahezu alle Hersteller und Importeure chemischer Produkte in der EU betroffen sind. Hieraus ergeben sich Implikationen für gesellschafts- rechtliche Transaktionen.

Nicht alles ist gut für die Quote
© Rhombos Verlag (10/2013)
Ein zusätzlicher Biomassebedarf für den Klimaschutz erfordert effektive Regulierungen gegen unerwünschte Veränderungen der Landnutzung

Verschärfung der Düngeverordnung gefordert
© Bundesgütegemeinschaft Kompost e.V. (7/2013)
Die Nitrat-Gehalte im Grundwasser sind in Deutschland vielerorts immer noch zu hoch. Während sich in den Ackerbauregionen die Situation verbessert, spitzt sich die Lage in den Veredelungsregionen zu. Die europäische Kommission fordert von Deutschland daher eine Verschärfung der Düngeverordnung.

Bodenzustandserhebung Landwirtschaft
© Bundesgütegemeinschaft Kompost e.V. (7/2013)
Im Auftrag des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) führt das Thünen- Institut für Agrarklimaschutz in Braunschweig seit 2011 eine bundesweite Inventur landwirtschaftlich genutzter Böden durch.

Verschärfte Anforderungen an Fracking-Vorhaben – Novellierungen für UVP-Verordnung Bergbau und WHG?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2013)
Im Jahr 2012 wurden drei weitreichende Gutachten speziell zum Thema Sicherheit und Umweltauswirkungen durch die Aufsuchung und Gewinnung von sog. unkonventionellem Erdgas mittels der Fracking-Technologie vorgelegt.

Der Bericht über den Ausgangszustand des Bodens im Kontext der immissionsschutzrechtlichen Anlagengenehmigung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2013)
Die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (im Folgenden: IED) ist am 6.1.2011 in Kraft getreten und musste von den Mitgliedstaaten innerhalb von zwei Jahren umgesetzt werden. Ihre Umsetzung in deutsches Recht war das in dieser Legislaturperiode sicher anspruchsvollste Gesetzgebungswerk im Bereich des „klassischen“ medialen Umweltschutzes, da es Änderungen einer Vielzahl zentraler Rechtsvorschriften erforderte, namentlich seien genannt das Bundes-Immissionsschutzgesetz, das Wasserhaushaltsgesetz und das Kreislaufwirtschaftsgesetz sowie eine Fülle untergesetzlicher Normen.

Die rechtssichere Gestaltung von verbindlichen Sanierungszielen in der Altlastensanierung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2013)
Immer häufiger wollen Sanierungsverpflichtete in Verhandlungen zu öffentlich-rechtlichen Verträgen, aber auch im Zusammenhang mit Sanierungsanordnungen Klarheit herstellen, bis zu welchem Punkt sie ihren Sanierungspflichten nachkommen müssen. Weil einerseits weder das Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) noch die Bundes- Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) die Kategorie der Sanierungszielwerte geregelt haben, noch andererseits das Gebot der inhaltlichen Bestimmtheit von Ordnungsverfügungen wohl regelmäßig die Festlegung von Sanierungszielwerten nahelegt1, findet in der Praxis nicht selten ein „Aushandeln“ der Ziele bzw. Werte statt.

Tagungsbericht vom Altlastentag Hannover 2012. Forum für Boden- und Grundwasserschutz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2013)
Am 6.9.2012 trafen sich rd. 230 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Behörden, Unternehmen und Institutionen beim 21. Altlastentag Hannover „Forum für Boden- und Grundwasserschutz“, der von der Landeshauptstadt Hannover und der Ostfalia-Hochschule für angewandte Wissenschaften in Suderburg veranstaltet wurde. Sechs Workshops und ein kommunales Fachforum befassten sich mit unterschiedlichen Themen des Boden- und Grundwasserschutzes. Eine Fachausstellung rundete die eintägige Veranstaltung ab.1

Bodenschadverdichtungen - Vollzug der Bundesbodenschutzverordnung für den nichtstofflichen Teil
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2013)
Der Vollzug des Bodenschutzrechtes zu den „schädlichen Bodenveränderungen im nichtstofflichen Bereich" scheint schwer oder kaum handhabbar. Die Bewertung von Bodenschadverdichtungen wird diskutiert. Lösungsansätze zum Vollzug für zunächst rein augenscheinlich wahrgenommene Bodenschäden werden vorgestellt.

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