Das Recht der Nanotechnologie – Innovation als Herausforderung für das Umweltrecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2014)
Auch wenn kein„Nanotechnikgesetz“ existiert, befindet sich die Nanotechnologie nicht in einemrechtsfreien Raum. Neben einzelnen spezifischen Regelungen bieten bestehende Vorschriften bereits einen Rahmen, um den Bereich der Nanotechnologie grundsätzlich zu regulieren. Relevant sind dabei insbesondere die REACH-Verordnung sowie das Bundes-Immissionsschutzgesetz.

Zwischenbericht zur REACH-Verordnung (Teil I)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2014)
Die REACH-Verordnung trat vor mehr als sieben Jahren am 1. Juni 2007 in Kraft und hat seitdem die chemische Industrie, nationale und europäische Behörden und die (juristische) Wissenschaft in ihren Bann gezogen. Ob die in der REACH-Verordnung niedergelegten ambitionierten Ziele bisher verwirklicht werden konnten, ist Gegenstand dieses zweiteiligen Beitrags.

Mögliche Auswirkungen von TTIP für REACH
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2014)
Im Juli 2013 wurden die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) aufgenommen. Durch TTIP sollen bestehende Handelsschranken zwischen den USA und den Mitgliedstaaten der EU abgebaut und so der transatlantische Handel vereinfacht und gefördert werden. Um dies zu erreichen müssen in zahlreichen Bereichen Gesetze, Regularien und bestehende Standards überarbeitet und angepasst werden.

Gesetzliche Anforderungen an die Bewertung von Chemikalien im Abfall (REACH, CLP, Störfallrecht, Wassergefährdung)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2014)
Steigende Herausforderungen machen qualifiziertes Personal notwendig

Zwischenprodukt-Registrierungen auf dem Prüfstand - Das Pilotprojekt des Forums der Europäischen Chemikalien Agentur
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2014)
Die Europäische Chemikalien Agentur (ECHA) hat in den vergangenen drei Jahren zahlreiche Aktionen zur Überprüfung von Registrierungsdossiers für Zwischenprodukte veranlasst. Bereits seit 2010 befinden sich diese im Fokus der Agentur, die in jedem Jahr mindestens eine spezifische Untersuchung der entsprechenden Dossiers durchgeführt hat – ein Ende ist (noch) nicht abzusehen.

Chemieunfälle als schwerwiegende grenzüberschreitende Gesundheitsgefahr - Europäische Reaktion nach Beschluss Nr. 1082/2013/EU
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2014)
Mit dem vorgestellten Beschluss wird die Reaktion auf schwerwiegende Gesundheitsgefahren mit grenzüberschreitender Bedeutung neu geregelt. Neben der Anwendbarkeit auf die epidemiologische Überwachung und die Kontrolle übertragbarer Krankheiten, wie sie bereits von der nunmehr aufgehobenen Entscheidung Nr. 2119/98/EG erfasst wurden, ist der Geltungsbereich des neuen Beschlusses auf anderweitige schwerwiegende Gesundheitsgefährdungen biologischen, chemischen, umweltbedingten oder unbekannten Ursprungs erweitert. Somit sind die Regelungen des Beschlusses etwa auch bei schweren Chemieunfällen von Bedeutung. Insbesondere die Regelungen zur Koordinierung der Planungsmaßnahmen der Mitgliedstaaten und der Union sowie zur Einrichtung eines Frühwarn- und Reaktionssystems stellen für diesen Anwendungsbereich eine Ausweitung der europaweiten Vorsorge dar.

REACH und M&A-Transaktionen – zur Übertragbarkeit von Registrierungen und Zulassungen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2013)
Der Hersteller oder Importeur eines Produktes hat eine Vielzahl öffentlich-rechtlicher Vorschriften zu beachten, die sich weitgehend aus europaweit harmonisierten Normen ergeben. Die REACH-Verordnung als zentrale Norm des europäischen Chemikalienrechts stellt eine regulatorische Vorgabe dar, von der nahezu alle Hersteller und Importeure chemischer Produkte in der EU betroffen sind. Hieraus ergeben sich Implikationen für gesellschafts- rechtliche Transaktionen.

Die Aktualisierung der Registrierung während und nach Abschluss des Evaluierungsverfahrend nach REACH
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2013)
Die Dossier- und Stoffbewertung gehört zu den derzeit besonders aktuellen Pflichtaufgaben der Behörden - ECHA und zuständige nationale Behörden. Die etwa 27.000 Regierungsdossiers der ersten Regierungsstufe und die etwa 9030 Dossiers der zweiten Stufe geben hierzu reichlich Material.

Zulassung unter dem Chemikalienrecht REACH – Ein Hauptthema im Chemikalienrecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2013)
Die am 1.6.2007 in Kraft getretene REACH-Verordnung hat das europäische Chemikalienrecht grundlegend gewandelt. Die markantesten Änderungen liegen in der weitgehenden Verlagerung der Verantwortung zur Industrie, in der Beseitigung von Vollzugsdefiziten aus dem alten Chemikalienrecht und der breitgefächerten Betroffenheit der Wirtschaft.

Erste Entscheidungen des Europäischen Gerichts zu REACH - Anmerkungen zu den Urteilen vom 7.3.2013 zur Aufnahme von SVHC auf die Kandidatenliste
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2013)
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat in vier Parallelverfahren über Klagen gegen die Auswahl und Benennung von Stoffen als SVHC (u.a. Anthracen und Anthracenöl) entschieden. In diesen – seinen ersten – Entscheidungen zu REACH hat der EuG wichtige und wegweisende Aussagen zur Zulässigkeit von Klagen gegen Akte der Kommission und zu den gerichtlichen Beurteilungsmaßstäben getroffen.

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