Rechtliche Probleme der Änderung einer Stoffbewertung im Zusammenhang mit der Einstufung von Stoffen als CMR-Stoffe nach Art. 15 EU-KosmetikVO
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2016)
Die Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 über kosmetische Mittel (EU-KosmetikVO) ist seit dem 11. Januar 2010 in Kraft und gilt seit dem11. Juli 2013 unmittelbar in allen Mitgliedsstaaten der Union.

Pflanzenschutzmittel – Parallelhandel, gegenseitige Anerkennung und zonale Zulassung Verwaltungspraxis deutscher Behörden nach der VO (EG) Nr. 1107/2009
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2016)
Seit 14. Juni 2011 ist die Pflanzenschutzmittelzulassungsverordnung VO (EG) Nr. 1107/2009 in Kraft.1 Fünf Jahre Verwaltungspraxis haben die Europäische Kommission veranlasst, das Food and Veterinary Office (FVO) zu beauftragen, den Inhalt der VO (EG) Nr. 1107/2009 und ihre Umsetzung zu bewerten. Unter Berücksichtigung der bisherigen Rechtsprechung und Verwaltungspraxis in Deutschland soll deshalb der Frage nachgegangen werden, ob und in wieweit die Ziele der Verordnung beim Parallelhandel, der gegenseitigen Anerkennung und der zonalen Zulassung von Pflanzenschutzmitteln umgesetzt wurden und welche Änderungen geboten wären.

Pflanzenschutzmittel-Wirkstoff Glyphosat – wissenschaftliche Unabhängigkeit im Wiedergenehmigungsverfahren auf dem Prüfstand!
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2016)
Der Begriff „Glyphosat“ ist derzeit in aller Munde. Nachrichtensender und Tageszeitungen2 berichten regelmäßig darüber und auch die Politik hat das Thema seit ca. einem Jahr verstärkt in den Fokus genommen. Die Emotionen kochen so hoch, dass im laufenden Verfahren zur erneuten Genehmigung des Wirkstoffs Glyphosat insbesondere Vertreter des BfR, die für die gesundheitliche Bewertung zuständig sind, Morddrohungen erhalten haben. Was ist aber „Glyphosat“, und weshalb wird „Glyphosat“ derzeit so heiß diskutiert? Mit diesem Beitrag soll versucht werden, etwas Licht in das Dunkel zu bringen.

Das Recht der Nanotechnologie – Innovation als Herausforderung für das Umweltrecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2014)
Auch wenn kein„Nanotechnikgesetz“ existiert, befindet sich die Nanotechnologie nicht in einemrechtsfreien Raum. Neben einzelnen spezifischen Regelungen bieten bestehende Vorschriften bereits einen Rahmen, um den Bereich der Nanotechnologie grundsätzlich zu regulieren. Relevant sind dabei insbesondere die REACH-Verordnung sowie das Bundes-Immissionsschutzgesetz.

Zwischenbericht zur REACH-Verordnung (Teil I)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2014)
Die REACH-Verordnung trat vor mehr als sieben Jahren am 1. Juni 2007 in Kraft und hat seitdem die chemische Industrie, nationale und europäische Behörden und die (juristische) Wissenschaft in ihren Bann gezogen. Ob die in der REACH-Verordnung niedergelegten ambitionierten Ziele bisher verwirklicht werden konnten, ist Gegenstand dieses zweiteiligen Beitrags.

Mögliche Auswirkungen von TTIP für REACH
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2014)
Im Juli 2013 wurden die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) aufgenommen. Durch TTIP sollen bestehende Handelsschranken zwischen den USA und den Mitgliedstaaten der EU abgebaut und so der transatlantische Handel vereinfacht und gefördert werden. Um dies zu erreichen müssen in zahlreichen Bereichen Gesetze, Regularien und bestehende Standards überarbeitet und angepasst werden.

Gesetzliche Anforderungen an die Bewertung von Chemikalien im Abfall (REACH, CLP, Störfallrecht, Wassergefährdung)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2014)
Steigende Herausforderungen machen qualifiziertes Personal notwendig

Zwischenprodukt-Registrierungen auf dem Prüfstand - Das Pilotprojekt des Forums der Europäischen Chemikalien Agentur
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2014)
Die Europäische Chemikalien Agentur (ECHA) hat in den vergangenen drei Jahren zahlreiche Aktionen zur Überprüfung von Registrierungsdossiers für Zwischenprodukte veranlasst. Bereits seit 2010 befinden sich diese im Fokus der Agentur, die in jedem Jahr mindestens eine spezifische Untersuchung der entsprechenden Dossiers durchgeführt hat – ein Ende ist (noch) nicht abzusehen.

Chemieunfälle als schwerwiegende grenzüberschreitende Gesundheitsgefahr - Europäische Reaktion nach Beschluss Nr. 1082/2013/EU
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2014)
Mit dem vorgestellten Beschluss wird die Reaktion auf schwerwiegende Gesundheitsgefahren mit grenzüberschreitender Bedeutung neu geregelt. Neben der Anwendbarkeit auf die epidemiologische Überwachung und die Kontrolle übertragbarer Krankheiten, wie sie bereits von der nunmehr aufgehobenen Entscheidung Nr. 2119/98/EG erfasst wurden, ist der Geltungsbereich des neuen Beschlusses auf anderweitige schwerwiegende Gesundheitsgefährdungen biologischen, chemischen, umweltbedingten oder unbekannten Ursprungs erweitert. Somit sind die Regelungen des Beschlusses etwa auch bei schweren Chemieunfällen von Bedeutung. Insbesondere die Regelungen zur Koordinierung der Planungsmaßnahmen der Mitgliedstaaten und der Union sowie zur Einrichtung eines Frühwarn- und Reaktionssystems stellen für diesen Anwendungsbereich eine Ausweitung der europaweiten Vorsorge dar.

REACH und M&A-Transaktionen – zur Übertragbarkeit von Registrierungen und Zulassungen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2013)
Der Hersteller oder Importeur eines Produktes hat eine Vielzahl öffentlich-rechtlicher Vorschriften zu beachten, die sich weitgehend aus europaweit harmonisierten Normen ergeben. Die REACH-Verordnung als zentrale Norm des europäischen Chemikalienrechts stellt eine regulatorische Vorgabe dar, von der nahezu alle Hersteller und Importeure chemischer Produkte in der EU betroffen sind. Hieraus ergeben sich Implikationen für gesellschafts- rechtliche Transaktionen.

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