Nährstoffberatung zum Schutz der Oberflächengewässer in Niedersachsen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2014)
Seit 2010 bietet das Land Niedersachsen eine Grundwasserschutzberatung für landwirtschaftliche Betriebe an. Die Beratung ist eine der Maßnahmen, um den guten chemischen Zustand in Bezug auf Nitrat zu erreichen. Im Jahr 2014 wurde dieses Angebot um eine Oberflächengewässerberatung in drei Pilot-Beratungsgebieten erweitert. Die unterschiedlichen Anforderungen der Wasserrahmenrichtlinie an den Grundwasser- und Fließgewässerschutz im Hinblick auf Nährstoffe, den Erfahrungen im Grundwasserschutz sowie der Ausgangslage in der Beratung für Oberflächengewässer werden vorgestellt.

§ 17 PflSchG – Anwendung von Pflanzenschutzmitteln auf für die Allgemeinheit bestimmten Flächen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2013)
Am 14.2.2012 trat das neue Pflanzenschutzgesetz (PflSchG) in Kraft. Mit ihm wurden in erster Linie europarechtliche Vorgaben umgesetzt. Damit sind naturgemäß zahlreiche Neuerungen verbunden, u.a. im Bereich der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln. Eine der neu eingeführten Vorschriften ist § 17 PflSchG, der die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln auf Flächen, die für die Allgemeinheit bestimmt sind, regelt. Dieser Beitrag beleuchtet den Rechtsbegriff „Flächen, die für die Allgemeinheit bestimmt sind“ im Kontext des europäischen Rechts und dessen Umsetzung in das deutsche Recht. Zudem wird der Regelungsumfang in einer Gesamtschau gewertet und einzelne Problembereiche der Vorschrift werden näher erläutert.

Die Funktion der Ursprungs-/Herstelleridentität im europäischen Pflanzenschutzrecht und ihre Bedeutung für Altgenehmigungen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2013)
Nach dem bis zum 14.2.2012 in Deutschland geltenden Pflanzenschutzgesetz konnten Verkehrsfähigkeitsbescheinigungen für Parallelimporte bekanntlich auch dann erteilt werden, wenn es sich bei dem jeweiligen Importmittel um kein herstelleridentisches1 Pflanzenschutzmittel handelte (vgl. § 16c PflSchG a.F.). Spätestens mit der seit dem 14.6.2011 geltenden Verordnung (EG) Nr. 1107/20092 ist dies obsolet geworden. Die in Deutschland existierende Gesetzeslage dürfte allerdings bereits zuvor kaum mit europäischem Recht vereinbar gewesen sein.

Ordnungsgemäße Kennzeichnung und Verwertung von Komposten und Gärresten nach Düngerecht
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (3/2013)
Da von Düngemitteln erhebliche Gefahren für Mensch, Tier und Umwelt ausgehen können, stellt das Düngerecht eine Reihe von Anforderungen an das Inverkehrbringen von Düngemitteln. Zunächst müssen die verwendeten Ausgangsstoffe zulässig sein und das Düngemittel einem Düngemitteltyp der Düngemittelverordnung entsprechen. Weiterhin muss das Düngemittel die Schadstoffgrenzwerte der Düngemittelverordnung einhalten und darf keine seuchen- oder phytohygienisch relevanten Schaderreger enthalten. Schließlich muss jedes Düngemittel ordnungsgemäß gekennzeichnet sein. Alle diese Anforderungen werden von den Düngemittelverkehrskontrollstellen der Länder überwacht.

Phosphatrecycling mit Düngern aus der Kreislaufwirtschaft
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (3/2013)
Durch den Einsatz von Komposten, Gärprodukten und Abwasserschlämmen wird bereits heute in erheblichem Maße P-Recycling betrieben. Aber auch die Rückgewinnung von Phosphor durch neue technische Verfahren rückt zunehmend in den Fokus des öffentlichen Interesses. Die Endlichkeit der Phosphaterzreserven, die sinkende Qualität der Erze, der Anstieg der Preise für Rohphosphate sowie die Abhängigkeit von Importen aus Ländern mit Erzvorkommen fördern den Recyclinggedanken in Deutschland zusätzlich. Langfristiges Ziel der Phosphor-Rückgewinnung aus Sekundärrohstoffen der Kreislaufwirtschaft ist daher insbesondere die Substitution von Phosphat-Düngemitteln, die bislang in Erzlagerstätten abgebaut werden.

Das Projekt RecoPhos im Rahmen der Phosphor-Rückgewinnungsstrategien
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2012)
Phosphor gilt als limitierender Faktor beim Pflanzenwachstum. Dadurch wird ihm als essentieller Bestandteil der Düngemittelproduktion ein besonderer Stellenwert zugeschrieben.

Vergleich der Wirksamkeit natürlicher und synthetischer Flockungsmittel mit Blick auf das Düngegesetz
© DIV Deutscher Industrieverlag GmbH (4/2012)
Die Flockung ist ein wichtiger Teilschritt der Wasseraufbereitung, bei der gelostes, kolloidales und suspendiertes Material aus dem Wasser entfernt wird. Fruher verwendete Metallsalzflockungsmittel besitzen einige Nachteile, wie hoher Chemikalieneinsatz, Anfall groser Schlammmengen und ihre schlechte Entwasserbarkeit. In den mechanischen Fest/Flussig-Trennverfahren werden heute oft wasserlosliche, geladene Polymere (Polyelektrolyte, (PEL)) als Flockungsmittel eingesetzt [1–4], um eine erhebliche Verbesserung der Leistung bestehender Anlagen und einen okologisch und okonomisch vertretbaren Ablauf von maschinellen Trennprozessen zu erreichen.

Landwirtschaftliche Nutzung von Biogasgülle
© Agrar- und Umweltwissenschaftliche Fakultät Rostock (11/2011)
An der Landesforschungsanstalt für Landwirtschaft und Fischerei Mecklenburg-Vorpommern werden derzeit mehrere Untersuchungen hinsichtlich des Einsatzes von Gärresten zu verschiedenen Kulturarten in unterschiedliche Applikationsmengen durchgeführt. Ziel dieser Projekte ist es, eine bedarfsgerechte Versorgung der Kulturarten bei gleichzeitiger Beachtung der umwelt- und naturschutzrelevanten Aspekte zu erreichen. Dazu werden zum einen verschiedene Düngermengen appliziert, zum anderen Varianten mit ausschließlich organischer Düngung und mineralisch-organischer Düngung geprüft. Gleichzeitig werden die Versuche durch die Messung klimarelevanter Emissionen begleitet, um so eine Aussage über die Umweltverträglichkeit treffen zu können.

Sanktionen für Zulassungsinhaber und Parallelhändler nach dem Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Pflanzenschutzmittelrechts
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2011)
Das Pflanzenschutzrecht in Deutschland bedarf einer Neugestaltung. Zum 13.6.2011 ist die neue Pflanzenschutz- Verordnung der EU in Kraft getreten1. Die VO (EG) Nr.1107/2009 löst die bisherigen Pflanzenschutzrichtlinien der EU ab. Die grundlegenden Anforderungen an die Zulassung und das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln ergeben sich jetzt unmittelbar aus EU-Recht. Dies erfordert eine Neuausrichtung des deutschen Pflanzenschutzmittelrechts2. Hierzu wurde am 2.9.2011 von der Bundesregierung der Entwurf eines „Gesetzes zur Neuordnung des Pflanzenschutzmittelrechts” in den Bundesrat eingebracht3. In diesem Gesetzentwurf sind auch Regelungen zu Sanktionen vorgesehen, die in der praktischen Rechtsanwendung zu erheblichen Problemen sowohl für Zulassungsinhaber als auch für Parallelhändler führen können.

DÜNGEMITTELRECHTLICHE ASPEKTE DES EINSATZES VON BIOKOHLE IN BÖDEN
© ANS e.V. (am Leichtweiß-Institut der TU Braunschweig) (10/2011)
Das Düngemittelrecht stellt die letzte "filternde Einheit" vor dem Boden dar. Neben der Ernährung von Nutzpflanzen sind die Bodenfruchtbarkeit und die Vorsorge im Hinblick auf die Abwehr von Gefahren für die Gesundheit von Menschen und Tieren sowie für den Naturhaushalt wesentliche Ziele des Düngemittelrechts. Stoffe, die mit der Zweckbestimmung als Düngemittel, Bodenhilfsstoff oder Kultursubstrat in den Verkehr gebracht und angewandt werden sollen, müssen zugelassen sein. Die Zulassung kann auf EU-Ebene oder nach nationalem Recht erfolgen.

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