§ 17 PflSchG – Anwendung von Pflanzenschutzmitteln auf für die Allgemeinheit bestimmten Flächen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2013)
Am 14.2.2012 trat das neue Pflanzenschutzgesetz (PflSchG) in Kraft. Mit ihm wurden in erster Linie europarechtliche Vorgaben umgesetzt. Damit sind naturgemäß zahlreiche Neuerungen verbunden, u.a. im Bereich der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln. Eine der neu eingeführten Vorschriften ist § 17 PflSchG, der die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln auf Flächen, die für die Allgemeinheit bestimmt sind, regelt. Dieser Beitrag beleuchtet den Rechtsbegriff „Flächen, die für die Allgemeinheit bestimmt sind“ im Kontext des europäischen Rechts und dessen Umsetzung in das deutsche Recht. Zudem wird der Regelungsumfang in einer Gesamtschau gewertet und einzelne Problembereiche der Vorschrift werden näher erläutert.

Die Funktion der Ursprungs-/Herstelleridentität im europäischen Pflanzenschutzrecht und ihre Bedeutung für Altgenehmigungen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2013)
Nach dem bis zum 14.2.2012 in Deutschland geltenden Pflanzenschutzgesetz konnten Verkehrsfähigkeitsbescheinigungen für Parallelimporte bekanntlich auch dann erteilt werden, wenn es sich bei dem jeweiligen Importmittel um kein herstelleridentisches1 Pflanzenschutzmittel handelte (vgl. § 16c PflSchG a.F.). Spätestens mit der seit dem 14.6.2011 geltenden Verordnung (EG) Nr. 1107/20092 ist dies obsolet geworden. Die in Deutschland existierende Gesetzeslage dürfte allerdings bereits zuvor kaum mit europäischem Recht vereinbar gewesen sein.

Das Projekt RecoPhos im Rahmen der Phosphor-Rückgewinnungsstrategien
© Montanuniversität Leoben (11/2012)
Phosphor gilt als limitierender Faktor beim Pflanzenwachstum. Dadurch wird ihm als essentieller Bestandteil der Düngemittelproduktion ein besonderer Stellenwert zugeschrieben.

Vergleich der Wirksamkeit natürlicher und synthetischer Flockungsmittel mit Blick auf das Düngegesetz
© DIV Deutscher Industrieverlag GmbH (4/2012)
Die Flockung ist ein wichtiger Teilschritt der Wasseraufbereitung, bei der gelostes, kolloidales und suspendiertes Material aus dem Wasser entfernt wird. Fruher verwendete Metallsalzflockungsmittel besitzen einige Nachteile, wie hoher Chemikalieneinsatz, Anfall groser Schlammmengen und ihre schlechte Entwasserbarkeit. In den mechanischen Fest/Flussig-Trennverfahren werden heute oft wasserlosliche, geladene Polymere (Polyelektrolyte, (PEL)) als Flockungsmittel eingesetzt [1–4], um eine erhebliche Verbesserung der Leistung bestehender Anlagen und einen okologisch und okonomisch vertretbaren Ablauf von maschinellen Trennprozessen zu erreichen.

Landwirtschaftliche Nutzung von Biogasgülle
© Agrar- und Umweltwissenschaftliche Fakultät Rostock (11/2011)
An der Landesforschungsanstalt für Landwirtschaft und Fischerei Mecklenburg-Vorpommern werden derzeit mehrere Untersuchungen hinsichtlich des Einsatzes von Gärresten zu verschiedenen Kulturarten in unterschiedliche Applikationsmengen durchgeführt. Ziel dieser Projekte ist es, eine bedarfsgerechte Versorgung der Kulturarten bei gleichzeitiger Beachtung der umwelt- und naturschutzrelevanten Aspekte zu erreichen. Dazu werden zum einen verschiedene Düngermengen appliziert, zum anderen Varianten mit ausschließlich organischer Düngung und mineralisch-organischer Düngung geprüft. Gleichzeitig werden die Versuche durch die Messung klimarelevanter Emissionen begleitet, um so eine Aussage über die Umweltverträglichkeit treffen zu können.

Sanktionen für Zulassungsinhaber und Parallelhändler nach dem Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Pflanzenschutzmittelrechts
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2011)
Das Pflanzenschutzrecht in Deutschland bedarf einer Neugestaltung. Zum 13.6.2011 ist die neue Pflanzenschutz- Verordnung der EU in Kraft getreten1. Die VO (EG) Nr.1107/2009 löst die bisherigen Pflanzenschutzrichtlinien der EU ab. Die grundlegenden Anforderungen an die Zulassung und das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln ergeben sich jetzt unmittelbar aus EU-Recht. Dies erfordert eine Neuausrichtung des deutschen Pflanzenschutzmittelrechts2. Hierzu wurde am 2.9.2011 von der Bundesregierung der Entwurf eines „Gesetzes zur Neuordnung des Pflanzenschutzmittelrechts” in den Bundesrat eingebracht3. In diesem Gesetzentwurf sind auch Regelungen zu Sanktionen vorgesehen, die in der praktischen Rechtsanwendung zu erheblichen Problemen sowohl für Zulassungsinhaber als auch für Parallelhändler führen können.

DÜNGEMITTELRECHTLICHE ASPEKTE DES EINSATZES VON BIOKOHLE IN BÖDEN
© ANS e.V. (am Leichtweiß-Institut der TU Braunschweig) (10/2011)
Das Düngemittelrecht stellt die letzte "filternde Einheit" vor dem Boden dar. Neben der Ernährung von Nutzpflanzen sind die Bodenfruchtbarkeit und die Vorsorge im Hinblick auf die Abwehr von Gefahren für die Gesundheit von Menschen und Tieren sowie für den Naturhaushalt wesentliche Ziele des Düngemittelrechts. Stoffe, die mit der Zweckbestimmung als Düngemittel, Bodenhilfsstoff oder Kultursubstrat in den Verkehr gebracht und angewandt werden sollen, müssen zugelassen sein. Die Zulassung kann auf EU-Ebene oder nach nationalem Recht erfolgen.

GROSSTECHNISCHE ERZEUGUNG UND NUTZUNG VON TERRA PRETA
© ANS e.V. (am Leichtweiß-Institut der TU Braunschweig) (10/2011)
Seit September 2010 wird in Rheinland-Pfalz großtechnisch die Palaterra (Pfälzer- Erde) nach dem Vorbild der Terra Preta do indio mit Erfolg hergestellt. Es lassen sich ähnlich wie bei der Kompostierung eine Vielzahl von kommunalen, land- und forstwirtschaftlichen Abfällen und Reststoffe für die Herstellung verwenden. Die Firma Palaterra hat ein eingehaustes geschlossenes Boxenmietensystem entwickelt, dass ganzjährig in einem mehrstufigen Verfahren mit milchsaurer Fermentation und Intensivrotte die Palaterra herstellt. Je nach Verwendungszweck stellt die Firma Palaterra vier verschiedene Produkte (Kultursubstrat, Bodenverbesserungsmittel, organischer Dünger oder Fermentationsstarter) ohne die Verwendung von Torf her.

Anforderungen an die Verwendung von Gärprodukten
© TU Dresden, Institut für Abfallwirtschaft und Altlasten (9/2011)
Oftmals reduziert man die Betrachtung der in Deutschland betriebenen Biogasanlagen allein auf die erzeugte elektrische Energie und/oder die produzierte Methanmenge. Die ausgegorenen, meist flüssigen Fermentationsrückstände, auch als Gärprodukte bezeichnet, spielen aus Sicht des Betrachters meist eine untergeordnete Rolle. Diese reduzierte Betrachtungsweise wird der tatsächlichen Funktion dieses Materials im Stoffkreislauf landwirtschaftlicher Erzeugung bei weitem nicht gerecht. Vielmehr handelt es sich bei Gärprodukten um hochwertige organische Düngemittel, die einen erheblichen Beitrag zum Ressourcenschutz und zur Humusversorgung unserer Böden leisten.

Ausgewählte Rechtsfragen des Parallelhandels mit Pflanzenschutzmitteln
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2011)
Seit dem 14.6.2011 gilt die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rats vom 21.10.2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/ EWG und 91/414/EWG des Rats („VO Nr. 1107/2009“).1 Sie löst die Richtlinie 91/414/EWG des Rats vom 15.7.1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln2 („Richtlinie 91/414/EWG“) ab. Enthielt die Richtlinie 91/414/EWG noch keine Regelungen speziell für den Parallelhandel von Pflanzenschutzmitteln („PSM“), so ist dieser Zustand seit dem 14.6.2011 durch Art. 52 VO Nr. 1107/2009 geändert.

 1  2  3 . . . . >
Name:

Passwort:

 Angemeldet bleiben

Passwort vergessen?