Über die Irrelevanzschwelle auf den Verwertungsweg - Anmerkungen zu den Urteilen des BVerwG vom 30.6.2016 zu gewerblichen Sammlungen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2017)
Mit zwei Entscheidungen hat sich das Bundesverwaltungsgericht am 30.6.2016 erstmals ausführlich inhaltlich mit den Neuregelungen des KrWG zu gewerblichen Sammlungen befasst, nachdem das Gericht im Vorjahr zunächst nur entschieden hatte, dass auch Personengesellschaften Sammler i.S.v. § 3 Abs. 10 KrWG sein können. Die Neuregelung des bisherigen § 13 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 KrW-/AbfG – nunmehr in den §§ 17 f. KrWG – war der zentrale Streitpunkt der Reform, die sich bis in den Vermittlungsausschuss des Deutschen Bundestags zog. Sie regelt die Ausnahme von der Überlassungspflicht und öffnet hier Teile der Hausmüllentsorgung faktisch dem freien Wettbewerb. Kritiker werfen den gewerblichen Sammlern mit Blick auf die Erlöse aus Wertstoffen seit jeher vor, „Rosinenpickerei“ zu betreiben bzw. einen Beitrag zur Privatisierung von Gewinnen und Sozialisierung von Verlusten zu leisten.

Altstoffsammelzentrum Leoben – Funktionelle und konzeptionelle Planung
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2016)
In der Bezirkshauptstadt Leoben wurde im Frühjahr 2015 ein neues Altstoffsammelzentrum eröffnet, das in Kapazität und technischer Ausgestaltung den Anforderungen einer modernen, ressourcenorientierten Abfallwirtschaft gerecht wird. Unter der Gesamtkoordination der Stadtgemeinde Leoben – Referat für Umwelt und Tiefbau arbeiteten interne sowie externe Experten, Planungsbüros und die Montanuniversität Leoben eng zusammen. Beginnend mit einer umfassenden Standortsuche und der Diskussion und Auswahl von Kriterien für einen geeigneten Standort im Stadtgebiet wurden Raumordnungskriterien, wie die Erreichbarkeit bzw. verkehrstechnische Anbindung und zukünftige Erweiterungsmöglichkeiten mitberücksichtigt. Die Zusammenführung der Anforderungen an Funktionalität und Platzbedarf sowie einer architektonisch ansprechenden Gestaltung mit intelligentem Verkehrskonzept bildeten die Herausforderungen. Neben der funktionellen Planung waren die Verwendung nachwachsender Baustoffe wie Holz, die Nutzung von Erdwärme zur Gebäudeheizung, die Errichtung einer Photovoltaikanlage zur teilweisen Eigenenergieversorgung und der Betrieb eines Re-use-Shops wesentliche ökologische Kriterien bei der Umsetzung dieses erfolgreichen Projekts.

Einflussgrößen auf die separate Bioguterfassung unter besonderer Berücksichtigung der Qualität
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2016)
Vor dem Hintergrund steigender Bioabfallmengen und gleichzeitig zu verzeichnender Verringerung der Sortenreinheit von Biogut wurde eine Studie zum Thema „Einflussgrößen auf die separate Bioguterfassung unter besonderer Berücksichtigung der Qualität“ durchgeführt. Im Ergebnis ist festzuhalten, dass im Hinblick auf eine hochwertige und nachhaltige Verwertung von Biogut der Erzeugung eines fremdstoffarmen Produktes (Kompost, Gärprodukt) Priorität eingeräumt werden muss. Dieses Ziel kann nur über ein Zusammenspiel der verschiedenen Akteure – der Bürgerinnen und Bürger, den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern sowie den Verantwortlichen für Planung und Betrieb von Entsorgungsanlagen – erreicht werden. Auch hier gilt es, den Paradigmenwechsel von der Entsorgungswirtschaft hin zu einer Versorgungswirtschaft umzusetzen.

Neue Wege (Möglichkeiten, Erkenntnisse) in der kommunalen Gebiets- und Tourenplanung
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2016)
Das hier angedachte Optimierungsbestreben im Bereich der Abfallsammlung wurden von Dornbusch (2005), der auf eine erforderliche innerbetriebliche logistische Neuorganisation und Hermannspann (2005), der vor allem auf Fuhrpark- und Personalkosten Bezug nimmt, thematisiert. Ausgangspunkt sind die Entsorgungsbetriebe, die im Auftrag der Gemeinden die Sammlung der unterschiedlichen Abfallfraktionen durchführen und folglich die aus ihrer Sicht passenden Touren pflegen.

Bioabfallkonzept der OVVD GmbH
© Agrar- und Umweltwissenschaftliche Fakultät Rostock (6/2016)
Die seitens des Gesetzgebers geforderte separate Sammlung und Verwertung von Bioabfällen im Gesellschaftergebiet wird durch die OVVD grundlegend forciert. Dabei wurden fundierte Informationen über ein mögliches Sammlungssystem, die Mengenprognosen, ein beispielhaftes Anlagenlayout und der hierauf aufbauenden wirtschaftlichen Bewertung des Gesamtsystems innerhalb eines Bioabfallkonzeptes betrachtet.

Wer hat den Schwarzen Peter? - Zuständigkeiten und Verantwortungen bei Sammlung, Transport und Verwertung von Elektroaltgeräten.
© Agrar- und Umweltwissenschaftliche Fakultät Rostock (6/2016)
Mit der verspäteten Umsetzung der WEEE-Richtlinie 2012/19/EU ist am 24.10.2015 in Deutschland das „Gesetz zur Neuordnung des Rechts über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten“ („ElektroG II“) in Kraft getreten.

Entwicklung der getrennt gesammelten Bioabfallmengen in Mecklenburg-Vorpommern
© Agrar- und Umweltwissenschaftliche Fakultät Rostock (6/2016)
In Mecklenburg-Vorpommern (MV) besteht noch Handlungsbedarf bezüglich der Einführung einer getrennten Sammlung der Bioabfälle nach § 11 KrWG. Gleichzeitig vollzieht sich der demografische Wandel in der Region besonders schnell und es ist zu erwarten, dass dieser auch die getrennte Bioabfallsammlung beeinflussen wird. Der Artikel beschäftigt sich daher zum einen mit Aspekten von § 11, die für MV von Bedeutung sind. Zum anderen wird der aktuelle Stand der Bioabfallsammlung in den einzelnen Landkreisen zusammengefasst, sowie deren zu erwartende Entwicklung unter dem Einfluss des demographischen Wandels erläutert.

Straßenrechtliche Gesichtspunkte bei Abfallsammlungen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2016)
Gemeinnützige und gewerbliche Abfallsammlungen müssen nach § 18 Abs. 1 KrWG bei der zuständigen Behörde angezeigt werden. Das OVG NRW hat mit Beschlüssen vom 29.12.2015 und 22.12.2015 klargestellt, dass auch ein gewerblicher Abfallsammler das öffentliche Straßenrecht beachten muss und eine Sondernutzungserlaubnis nach § 18 Straßen- und Wegegesetz NRW (StrWG NRW) benötigt, wenn er Abfallsammel-Container auf öffentlichen Flächen aufstellen möchte. Vor diesem Hintergrund zeigt die nachfolgende Darstellung das öffentliche Straßenrecht am Beispiel des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen mit den Schnittstellen zum Abfallrecht auf.

Erfahrungen mit der Einführung der Bioabfallerfassung und -verwertung in Parma (Italien)
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2016)
Was Müll und Ressourcen betrifft, Parma ist Mitglied des Zero Waste Europe Network.

Einführung einer Pflicht-Biotonne Oberursel – Auswirkungen auf die Stoffströme
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2016)

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