Straßenrechtliche Gesichtspunkte bei Abfallsammlungen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2016)
Gemeinnützige und gewerbliche Abfallsammlungen müssen nach § 18 Abs. 1 KrWG bei der zuständigen Behörde angezeigt werden. Das OVG NRW hat mit Beschlüssen vom 29.12.2015 und 22.12.2015 klargestellt, dass auch ein gewerblicher Abfallsammler das öffentliche Straßenrecht beachten muss und eine Sondernutzungserlaubnis nach § 18 Straßen- und Wegegesetz NRW (StrWG NRW) benötigt, wenn er Abfallsammel-Container auf öffentlichen Flächen aufstellen möchte. Vor diesem Hintergrund zeigt die nachfolgende Darstellung das öffentliche Straßenrecht am Beispiel des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen mit den Schnittstellen zum Abfallrecht auf.

Erfahrungen mit der Einführung der Bioabfallerfassung und -verwertung in Parma (Italien)
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2016)
Was Müll und Ressourcen betrifft, Parma ist Mitglied des Zero Waste Europe Network.

Einführung einer Pflicht-Biotonne Oberursel – Auswirkungen auf die Stoffströme
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2016)

Tourenplanung im ländlichen Raum
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2016)
Die Planung von der günstigsten Abfolge einer bestimmbaren Anzahl von einzelnen logistischen Abholleistungen (Tourenplanung) unterliegt, neben der ihr eigenen mathematischen Komplexität (travelling-salesman-problem), einer Reihe von Determinanten, die sich aus den lokalen Gegebenheiten vor Ort ergeben.

Chancen einer kommunalen Sammelverantwortung bei der einheitlichen Wertstofferfassung
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2016)
Die auch von einer Bundesratsentschließung unterstützte Forderung, den Kommunen die Zuständigkeit für die Erfassung von Verpackungsabfällen und stoffgleichen Nichtverpackungen zu übertragen, wird vom BMUB, von der privaten Entsorgungs-wirtschaft und von den Handelsverbänden nach wie vor strikt abgelehnt. Das Vorhaben eines Wertstoffgesetzes droht an diesem Punkt Schiffbruch zu erleiden. Aus den vorgetragenen Gegenargumenten ist ersichtlich, dass sich viele Gegner mit einem solchen Modell noch gar nicht wirklich auseinandergesetzt haben. Ziel der nachfolgenden Darstellung ist es daher, einmal die mit einer kommunalen Erfassungszuständigkeit verbundenen Chancen aufzuzeigen und gleichzeitig unzutreffende Behauptungen zu korrigieren.

Neues Abfallwirtschaftskonzept Kassel – Stoffstromverlagerung Bioabfälle
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2016)
Optimierungen der Abfallwirtschaft sind durch attraktive Serviceleistungen und nachvollziehbare Preisgestaltungen möglich.

Relevanz von Wertstoffhöfen für die Wertstofferfassung im ländlichen Raum
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2016)
Neben der seit fast 20 Jahren bestehenden flächendeckenden Wertstoffsammlung im Holsystem für Papier- und für Bio- und Grünabfälle wurden im Wetteraukreis seit 2005 zehn dezentrale Recyclinghöfe eingerichtet.

Grüngutkonzeption des EVS für das Saarland – hochwertige stoffliche und energetische Verwertung
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2016)
Nach der saarländischen Abfallgesetzgebung ist ab 2018 der Entsorgungsverband Saar (EVS) für die Grüngutverwertung und den Transport zu den Verwertungsstellen zuständig. Die Erfassung der Grüngutmengen verbleibt weiterhin bei den Kommunen. Vor diesem Hintergrund hat der EVS die Arbeitsgemeinschaft IZES gGmbH/Witzenhausen-Institut GmbH mit der Erstellung des Grüngutkonzeptes für das Saarland beauftragt. Zielvorgabe für die Konzeption war, dass eine hochwertige rechtskonforme Verwertung unter wirtschaftlichen Bedingungen sowie unter Einbeziehung bestehender kommunaler Strukturen im Saarland sichergestellt wird. Insgesamt wurden vier verschiedene Konzeptvarianten untersucht. Der erwartete Kostenrahmen lag je nach Variante zwischen 44 bis 55 €/Mg bzw. zwischen 6,60 € bis 8,25 €/m³ Grüngut.

Aktuelle Entwicklungen bei gewerblichen Sammlungen – Einschätzungen aus Sicht der kommunalen Entsorgungswirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2016)
Die Neuregelung des Rechts der gewerblichen und gemeinnützigen Sammlung durch das Kreislaufwirtschaftsgesetz von 2012 gehört bekanntlich zu den umstrittensten Regelungskomplexen und ist nach wie vor Gegenstand kontroverser Erörterung auf abfallrechtlichen Fachtagungen.

Entsorgung von Elektroaltgeräten im Auftrag des Besitzers
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2016)
Zulässigkeit und rechtliche Anforderungen nach der Novelle des ElektroG

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