Aktuelles zu gewerblichen und gemeinnützigen Sammlungen von Abfällen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2015)
Seitdem Inkrafttreten des KrWG wurden über 200Entscheidungen von Verwaltungsgerichten und Oberverwaltungsgerichten bzw. Verwaltungsgerichtshöfen veröffentlicht, die sich mit Rechtsfragen zu gewerblichen oder gemeinnützigen Sammlungen von Abfällen befassen. Zeitweise ließ sich gar der Eindruck gewinnen, zumindest bei den Gerichten gebe es in abfallrechtlicher Hinsicht kaum ein anderes Thema. Die Hintergründe dieser Entscheidungsflut sind bekannt: Gewerbliche und gemeinnützige Sammlungen sind ein bedeutendes „Einfallstor“ für private Entsorgungsunternehmen, werthaltige Verwertungsabfälle aus privaten Haushaltungen anstelle der ansonsten zuständigen öffentlichrechtlichen Entsorgungsträger erfassen und entsorgen zu dürfen.

Re-establishment of EC-Conformity after modification or expansion of machinery
© Wasteconsult international (5/2015)
Directive 2006/42/EC regulates the EC declaration of conformity of machinery with European regulations for safety and handling standards. The placing on the market of new machinery should be harmonized by this directive. In the case of modification or expansion of an existing machinery a re-establishment of the EC-Conformity may become necessary.

Flächendeckender Ausbau der Biotonne in Deutschland Stand und Perspektiven für die Kaskadennutzung
© Wasteconsult international (5/2015)
Seit dem 1. Januar 2015 verpflichtet das Kreislaufwirtschaftsgesetz gemäß § 11 Abs. 1KrWG Abfallerzeuger und öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger (örE) dazu, überlassungspflichtige Bioabfälle getrennt zu sammeln. Ein entsprechendes Entsorgungsangebot haben bislang zwar die meisten, längst aber nicht alle örE geschaffen. Jedoch zeigt sich ein anhaltender Trend hin zum flächendeckenden Angebot und dem Ausbau der Getrenntsammlung von Bioabfällen.

Pflicht zur Biotonne? – Spielräume bei der Bewertung
© Wasteconsult international (5/2015)
§ 11 Abs. 1 KrWG verpflichtet zur Getrenntsammlung von Bioabfällen ab 2015 – allerdings nur soweit dies zur Erfüllung der Anforderungen nach § 7 Abs. 2 bis 4 und § 8 Abs. 1 KrWG (kurz: Verwertungsanforderungen) erforderlich ist. Dieser Einschränkung wird in der Diskussion häufig zu wenig Bedeutung beigemessen. Der nachfolgende Beitrag befasst sich damit, wie die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger prüfen müssen, ob sie zur Einführung einer Getrenntsammlung von Bioabfällen verpflichtet sind. Er zeigt ihre Beurteilungsspielräume bei dieser Prüfung und ihre Bedeutung in der Praxis auf.

Wertstoffhof 2020 - Neuorientierung von Wertstoffhöfen
© ia GmbH - Wissensmanagement und Ingenieurleistungen (4/2015)
Im Jahr 2014, zwanzig Jahre nach dem durch das Bayerische Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen organisierten Wettbewerb „Der vorbildliche Wertstoffhof“, ist es sicher angebracht, sich dem Thema erneut zuzuwenden. Was ist aus den prämierten Wertstoffhöfen der Preisträger in den jeweiligen Clustern geworden? Wie hat sich das System grundsätzlich entwickelt? Wo geht es hin, wenn man die gesellschaftlichen Anforderungen aus demografischer Entwicklung, Ressourcenschutz und Klimarelevanz betrachtet?

Vom Depotcontainer zur Wertstofftonne – Praxiserfahrungen mit der Wertstofftonne in Braunschweig
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2015)
Leichtverpackungen (LVP) wurden in Braunschweig bis Ende des Jahres 2013 wie Glas und Papier im Bringsystem gesammelt. Neben den üblichen Papier- und Glascontainern waren an jeder Wertstoffcontainerstation auch ein oder mehrere Container für LVP vorhanden. Neben Verschmutzungen durch umherfliegende Kunststoffe führte dies aufgrund des wenig bürgerfreundlichen Sammelsystems auch zu sehr schlechten Erfassungsquoten (siehe Tabelle 1), die trotz intensiver Bemühungen der Stadt Braunschweig nicht auf ein akzeptables Niveau gesteigert werden konnten. Im November 2012 beschloss der Rat der Stadt Braunschweig die Einführung einer Wertstofftonne für Leichtverpackungen und stoffgleiche Nichtverpackungen (StNVP) und damit eine wesentliche Veränderung der Wertstofferfassung für Braunschweig. Mit der Einführung der Wertstofftonne erhoffte sich die Stadt Braunschweig neben der Erhöhung der Erfassungsquoten auch eine Verbesserung des Sauberkeitsbildes an den Wertstoffcontainerstationen.

Das künftige Wertstoffgesetz – Eckpunkte und Positionen des Bundesumweltministeriums
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2015)
In der Koalitionsvereinbarung für diese Legislaturperiode ist sowohl unter dem Aspekt „Ressourceneffizienz“ als auch im Abschnitt „Kreislaufwirtschaft“ die Weiterentwicklung der bestehenden Erfassung von Verpackungsabfällen zu einer haushaltsnahen gemeinsamen Erfassung von Wertstoffen vorgesehen. Ziel ist es, zusätzliche Wertstoffe für ein hochwertiges Recycling zu gewinnen und die Akzeptanz der Getrennterfassung weiter zu erhöhen.

Wertstofftonne in gemeinsamer Trägerschaft
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2015)
Die Stadt Dortmund/Entsorgung Dortmund GmbH (EDG) hat zum 01.01.2011 eine Systemumstellung in der getrennten Abfallsammlung vor dem Hintergrund des neuen KrWG vorgenommen. Über die im Stadtgebiet bereits vorhandenen Gelben Tonnen, in denen bis dato ausschließlich Leichtstoffverpackungen gesammelt wurden, konnten nun zusätzlich stoffgleiche Nichtverpackungen, Elektrokleingeräte sowie CDs miterfasst werden. Durch diesen Schritt wurde die bisherige Gelbe Tonne zur Dortmunder Wertstofftonne (DWT) aufgewertet. Wesentlicher Aspekt des Dortmunder Modells ist die gemeinsame Trägerschaft der Wertstofferfassung von Kommune und dualen Systemen.

Wertstofftonne mit Gebietsaufteilung in Berlin
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2015)
Zwei Jahre gemeinsame Wertstofftonne im Land Berlin. Die Orange Box der BSRund die Gelbe Tonneplus der ALBA-Gruppe wurden unter der Aufteilung der Sammelgebiete zu einer gemeinsamen Wertstofftonne entwickelt, deren Umsetzung inzwischen geübte Praxis geworden ist. Die Orange Box konnte als trockene Wertstofftonne gut recycelt werden. In der gemeinsamen Wertstofftonne werden 24 kg/Einwohner mit einem Kunststoffanteil von 50 % erfasst. Davon werden lediglich ca. 4 kgKunststoff/Einwohner stofflich recycelt. Die Pflichten des KrWG „Schadlosigkeit der Entsorgung“, „ökologische Vorteilhaftigkeit“ und „wirtschaftliche Zumutbarkeit“ werden thematisiert und in den Kontext der öffentlichen Siedlungsabfallentsorgung gestellt.

WSH – Kompaktes Bauen in der Stadt
© ia GmbH - Wissensmanagement und Ingenieurleistungen (4/2015)
- Stadtreinigung Hamburg - Recyclinghöfe der SRH - Kennzahlen - Bauliche Konzeptionen - Ausblick

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