Erweiterte Bewertung der Bioabfallsammlung
© ITAD Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen Deutschland e.V. (3/2014)
Die Abfallwirtschaft Deutschlands, maßgeblich entwickelt in den letzten 30 Jahren, ist eine der besten der Welt. Wir befinden uns im letzten Sektor der noch möglichen Optimierungen. Im Bereich der letzten Annäherung an ein Optimum steigen die spezifischen Kosten einer noch erzielbaren Verbesserung grundsätzlich erheblich an. Zudem wird - gegenüber den zeitlich vorausgegangenen eindeutigen Umweltverbesserungen - teilweise unklar, ob summarisch noch eine Umweltentlastung erzielt wird: Ökologische Vor- und Nachteile beginnen untereinander zu konkurrieren.

Wertstofftonne: Pilotversuch Düsseldorf-Garath
© Eigenbeiträge der Autoren (3/2014)
PowerPoint-Präsentation in 20 Folien

Unter Verschluss gebracht
© Rhombos Verlag (12/2013)
Mit dem Staubschutz begann gegen Ende des 19. Jahrhunderts in Berlin eine neue Ära der Müllabfuhr

Stichtag 01.01.2015: verpflichtende Einführung der Getrennterfassung von Bioabfällen?
© ANS e.V. (am Leichtweiß-Institut der TU Braunschweig) (10/2013)
Die verbindliche Einführung der Getrennterfassung von Bioabfällen zum 01.01.2015 kann auf Grundlage der umfassenden Vorgaben des Paragraphen 11 des neuen KrWG vom 24. Februar 2012 durch zusätzliche Verordnungsregelungen unterlegt werden. Es können somit Anforderungen an die Verwertung von Bioabfällen nicht allein für den Bereich der landwirtschaftlichen Verwertung festgelegt werden, sondern generell für jeglichen Verwertungszweck, also z.B. auch außerhalb einer bodenbezogenen Nutzung.

Pilotprojekt Bio-Tonne in der Landeshauptstadt Potsdam
© ANS e.V. (am Leichtweiß-Institut der TU Braunschweig) (10/2013)
Der Bundesgesetzgeber hat bei der Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie (RL 2008/98/EG) in nationales Recht im Kreislaufwirtschaftsgesetz vom 24. Februar 2012 neben den Getrenntsammlungspflichten für Papier-, Metall-, Kunststoff- und Glasabfälle in Paragraph 11 ebenfalls eine Getrenntsammlung für Bioabfälle spätestens ab dem 01.01.2015 gesetzlich verankert. Die Landkreise und kreisfreien Städte als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger im Land Brandenburg sind daher dazu gehalten, die Umsetzung dieser gesetzlichen Forderungen für ihr Entsorgungsgebiet zu prüfen. Bei der Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Landeshauptstadt Potsdam für den Zeitraum 2011 bis 2016 musste diesen gesetzlichen Forderungen Rechnung getragen werden.

Die Rechtsstellung des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers im Anzeigeverfahren für gewerbliche und gemeinnützige Sammlungen - Erste Vollzugserfahrungen und Rechtsprechung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2013)
Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (im Folgenden: örE) und ihre kommunalen Unternehmen haben aufgrund ihrer umfassenden Entsorgungszuständigkeit für alle Abfälle aus privaten Haushalten eine zentrale Stellung im Anzeigeverfahren gemäß § 18 KrWG für gemeinnützige und gewerbliche Sammlungen.1

Die §§ 17, 18 KrWG unter dem Blickwinkel der aktuellen Rechtsprechung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2013)
Sowohl für gewerbliche Abfallsammlungen als auch für gemeinnützige Sammlungen wird seit dem 1.6.2012 in § 18 Abs. 1 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)1 eine verbindliche Anzeigepflicht vorgesehen. Dabei muss spätestens drei Monate vor der beabsichtigten Aufnahme der Sammlung (ihrem Beginn) der Träger der Sammlung bei der zuständigen Behörde die Anzeige tätigen (in NRW: untere Abfallwirtschaftsbehörde der Kreise/kreisfreienStädte). Dabei empfiehlt es sich, dass die zuständige Behörde – obwohl gesetzlich nicht vorgesehen – den Eingang der Anzeige (Eingangsstempel) schriftlich bestätigt, damit der Fristenlauf dokumentiert werden kann.

Straßenrechtliche Bewertung gewerblicher und gemeinnütziger Alttextilsammlungen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2013)
Seit einiger Zeit spielt das Straßen- und Wegerecht für die Abfallwirtschaft eine zunehmende Rolle. Das betrifft vor allem gewerbliche Altkleidersammlungen, deren Anzahl in den letzten Jahren sprunghaft angestiegen ist. Altkleidersammlungen im Bringsystem benötigen Stellplätze für die aufzustellenden Altkleidercontainer. Sollen Sammelcontainer auf öffentlichem Straßenland aufgestellt werden, so ist dafür in jedem Fall eine Sondernutzungserlaubnis erforderlich.

Behördenzuständigkeit und materielles Entscheidungsprogramm für die Anzeige gewerblicher Abfallsammlungen gemäß § 18 KrWG - Zugleich eine Besprechung zu OVG Lüneburg, Urteil vom 21.3.2013 - 7 LB 56/11
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2013)
Seit dem Inkrafttreten des KrWG ist etwas mehr als ein Jahr vergangen. Erwartungsgemäß bildet das Recht der gewerblichen – auch der gemeinnützigen – Abfallsammlungen, das in den §§ 17, 18 KrWG neu geregelt worden ist, einen Schwerpunkt der Diskussion in der Kommentar- und Aufsatzliteratur1 und auch den Gegenstand der meisten bisher zum KrWG ergangenen verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen.2

Getrennte Sammlung von Bioabfall im städtischen Bereich; Sammlungsturnus, Bürgerakzeptanz
© ia GmbH - Wissensmanagement und Ingenieurleistungen (6/2013)
Die Stadt Fürth ist eine der vier bayerischen Großstädte mit ca. 120.000 Einwohnern (1.890 E/qkm). Neben der dicht bebauten Alt- und Südstadt gibt es dörflich geprägte Vororte und Stadtteile mit hohem Mehrgeschosswohnungsbauanteil. Die Abfallwirtschaft wird innerhalb der Stadtverwaltung als Regiebetrieb geführt und sammelt über die Müllabfuhr Rest- und Bioabfall sowie Altpapier im Holsystem ein.

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