Die fünfstufige Abfallhierarchie –Funktionen und Probleme
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2013)
Die mit der Abfallrahmenrichtlinie (AbfRRL)1 eingeführte fünfstufige Abfallhierarchie ist das zentrale Steuerungselement des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG). Sie strahlt über die Grundsatznorm des § 6 KrWG und die Umsetzung durch die für Abfallerzeuger und -besitzer geltenden Grundpflichten auf das gesamte Regelungssystem des KrWG aus und wird die zukünftige Ausrichtung der Kreislaufwirtschaft nachhaltig prägen. Allerdings wirft die Abfallhierarchie zahlreiche Rechtsfragen auf.
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Die mit der Abfallrahmenrichtlinie (AbfRRL)1 eingeführte fünfstufige Abfallhierarchie ist das zentrale Steuerungselement des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG). Sie strahlt über die Grundsatznorm des § 6 KrWG und die Umsetzung durch die für Abfallerzeuger und -besitzer geltenden Grundpflichten auf das gesamte Regelungssystem des KrWG aus und wird die zukünftige Ausrichtung der Kreislaufwirtschaft nachhaltig prägen. Allerdings wirft die Abfallhierarchie zahlreiche Rechtsfragen auf.
Die Überlassungspflicht für Gewerbeabfälle nach dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz und der Gewerbeabfallverordnung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2013)
Die Diskussion über das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz1 war und ist geprägt von der Auseinandersetzung um die Überlassungspflicht für Haushaltsabfälle und hierbei insbesondere um den Ausnahmetatbestand der „gewerblichen Sammlung“. Dabei geriet ein anderer wichtiger Themenkreis in den Hintergrund: die Überlassungspflichtigkeit von Abfällen aus sonstigen Herkunftsbereichen, d.h. insbesondere von gewerblichen Siedlungsabfällen.
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Die Diskussion über das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz1 war und ist geprägt von der Auseinandersetzung um die Überlassungspflicht für Haushaltsabfälle und hierbei insbesondere um den Ausnahmetatbestand der „gewerblichen Sammlung“. Dabei geriet ein anderer wichtiger Themenkreis in den Hintergrund: die Überlassungspflichtigkeit von Abfällen aus sonstigen Herkunftsbereichen, d.h. insbesondere von gewerblichen Siedlungsabfällen.
Rechtsfragen der Anzeige bestehender gewerblicher und gemeinnütziger Sammlungen nach § 72 Abs. 2 KrWG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2013)
Mit § 18 KrWG hat der Gesetzgeber erstmals eine Pflicht zur Anzeige gemeinnütziger und gewerblicher Abfallsammlungen eingeführt, nachdem nach bisheriger Rechtslage lediglich die Verpflichtung des gewerblichen Sammlers bestand, die ordnungsgemäße und schadlose Verwertung der gesammelten Abfälle dem zuständigen öffentlichrechtlichen Entsorgungsträger (örE) nachzuweisen (vgl. § 13 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 KrW-/AbfG). Die Ausgestaltung der neuen Anzeigepflicht ist Ergebnis zähen Ringens der am Gesetzgebungsverfahren Beteiligten.
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Mit § 18 KrWG hat der Gesetzgeber erstmals eine Pflicht zur Anzeige gemeinnütziger und gewerblicher Abfallsammlungen eingeführt, nachdem nach bisheriger Rechtslage lediglich die Verpflichtung des gewerblichen Sammlers bestand, die ordnungsgemäße und schadlose Verwertung der gesammelten Abfälle dem zuständigen öffentlichrechtlichen Entsorgungsträger (örE) nachzuweisen (vgl. § 13 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 KrW-/AbfG). Die Ausgestaltung der neuen Anzeigepflicht ist Ergebnis zähen Ringens der am Gesetzgebungsverfahren Beteiligten.
Im direkten Vergleich
© Rhombos Verlag (12/2012)
Gegenüber der Vergasung und anderen Verfahren erreichen fortschrittliche Verbrennungsanlagen die höchsten energetischen Wirkungsgrade
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Gegenüber der Vergasung und anderen Verfahren erreichen fortschrittliche Verbrennungsanlagen die höchsten energetischen Wirkungsgrade
Angepasste Lösungen
© Rhombos Verlag (12/2012)
Thermische Abfallbehandlungsanlagen können individuell zugeschnitten in die Entsorgungskonzepte verschiedener Märkte integriert werden
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Thermische Abfallbehandlungsanlagen können individuell zugeschnitten in die Entsorgungskonzepte verschiedener Märkte integriert werden
Der Entsorgungsfachbetrieb im österreichischen Rechtsgefüge
© Montanuniversität Leoben (11/2012)
Am 04. Mai 2012 wurde eine Verordnung gemäß § 15 Umweltmanagementgesetz über die Einrichtung weiterer nationaler Register für Organisationen, die zu EMAS gleichwertige Umweltmanagementsysteme anwenden (UMG Registerverordnung) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Damit wurde ein vom V.EFB lange angestrebtes Ziel erreicht. Es gilt jetzt, vereinsintern unter Einbindung des Ministeriums die Schulungsmaßnahmen für Gutachter, Beirat und die betroffenen Betriebe zu erarbeiten.
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Am 04. Mai 2012 wurde eine Verordnung gemäß § 15 Umweltmanagementgesetz über die Einrichtung weiterer nationaler Register für Organisationen, die zu EMAS gleichwertige Umweltmanagementsysteme anwenden (UMG Registerverordnung) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Damit wurde ein vom V.EFB lange angestrebtes Ziel erreicht. Es gilt jetzt, vereinsintern unter Einbindung des Ministeriums die Schulungsmaßnahmen für Gutachter, Beirat und die betroffenen Betriebe zu erarbeiten.
Public-Private-Partnership (PPP)-Modelle in Zentral- und Osteuropa
© Montanuniversität Leoben (11/2012)
Die Bewirtschaftung von Siedlungsabfällen in den neuen EU-12-Mitgliedstaaten befindet sich noch nicht auf dem Niveau von Mittel-, Nord- und Westeuropa. Insbesondere fehlt es an finanziellen Mitteln zur Ausstattung kommunaler Entsorgungsträger zwecks europarechtskonformer Besorgung der Siedlungsabfallwirtschaft. Partnermodelle mit privatwirtschaftlich organisierten Entsorgungsunternehmen können helfen, diese Finanzierungslücken zu schließen. Am Beispiel der Teilregion Zentral- und Osteuropa (CEE) zeigt dieser Beitrag moderne Kooperationsmodelle sowie deren Anforderungen in der Praxis.
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Die Bewirtschaftung von Siedlungsabfällen in den neuen EU-12-Mitgliedstaaten befindet sich noch nicht auf dem Niveau von Mittel-, Nord- und Westeuropa. Insbesondere fehlt es an finanziellen Mitteln zur Ausstattung kommunaler Entsorgungsträger zwecks europarechtskonformer Besorgung der Siedlungsabfallwirtschaft. Partnermodelle mit privatwirtschaftlich organisierten Entsorgungsunternehmen können helfen, diese Finanzierungslücken zu schließen. Am Beispiel der Teilregion Zentral- und Osteuropa (CEE) zeigt dieser Beitrag moderne Kooperationsmodelle sowie deren Anforderungen in der Praxis.
Verwendung von Tunnelausbruchmaterial – Entscheidungsgrundlagen
© Montanuniversität Leoben (11/2012)
Ausbruchmaterial ist ein Produkt des Tunnel‐, Stollen‐ und Kavernenbaus, welches im Zuge des Vortriebs gewonnen wird. Im Falle der Verwendung kann das Ausbruchmaterial der Gruppe der mineralischen Rohstoffe zugeordnet werden. In Österreich wurden erste Erfahrungen mit der Verwendung des Ausbruchmaterials als mineralischer Rohstoff im Zuge von Kraftwerksprojekten im Hochgebirge gesammelt. Aufgrund der meist schwierigen Zugänglichkeit wurde bei diesen Bauvorhaben schon sehr früh das Ausbruchmaterial für die Betonproduktion herangezogen. Beispiele hierfür sind die Kraftwerksprojekte Zemmkraftwerke (Huber 1971) und Maltakraftwerke, welche im Zeitraum von 1966 – 1978 errichtet wurden.
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Ausbruchmaterial ist ein Produkt des Tunnel‐, Stollen‐ und Kavernenbaus, welches im Zuge des Vortriebs gewonnen wird. Im Falle der Verwendung kann das Ausbruchmaterial der Gruppe der mineralischen Rohstoffe zugeordnet werden. In Österreich wurden erste Erfahrungen mit der Verwendung des Ausbruchmaterials als mineralischer Rohstoff im Zuge von Kraftwerksprojekten im Hochgebirge gesammelt. Aufgrund der meist schwierigen Zugänglichkeit wurde bei diesen Bauvorhaben schon sehr früh das Ausbruchmaterial für die Betonproduktion herangezogen. Beispiele hierfür sind die Kraftwerksprojekte Zemmkraftwerke (Huber 1971) und Maltakraftwerke, welche im Zeitraum von 1966 – 1978 errichtet wurden.
Quo vadis Legal Compliance
© Montanuniversität Leoben (11/2012)
Auf Grund des von der Bevölkerung subjektiv wahrgenommen Gefährdungspotentials durch die Abfallwirtschaft kam es durch die Politik in den letzten Jahren zu einer Erhöhung der rechtlichen Regelungsdichte wie in kaum einem anderen Bereich (Anlassgesetzgebung). Legal Compliance bedeutet Regeltreue im rechtlichen Bereich oder einfach Rechtskonformität und ist der von der Betriebswirtschaft geprägte Begriff für die Einhaltung von Gesetzen, Richtlinien und freiwilligen Verhaltensregeln.
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Auf Grund des von der Bevölkerung subjektiv wahrgenommen Gefährdungspotentials durch die Abfallwirtschaft kam es durch die Politik in den letzten Jahren zu einer Erhöhung der rechtlichen Regelungsdichte wie in kaum einem anderen Bereich (Anlassgesetzgebung). Legal Compliance bedeutet Regeltreue im rechtlichen Bereich oder einfach Rechtskonformität und ist der von der Betriebswirtschaft geprägte Begriff für die Einhaltung von Gesetzen, Richtlinien und freiwilligen Verhaltensregeln.
Exergiebilanz der stofflichen & energetischen Abfallverwertung: Fallbeispiele
© Montanuniversität Leoben (11/2012)
Die Saubermacher Dienstleistungs AG ist an einer Energie- und Exergiebilanz der stofflichen und energetischen Verwertung von Abfällen interessiert, wobei die Randbedingungen ermittelt werden sollen, unter denen die stoffliche oder die energetische Verwertung sinnvoller ist. Anhand von vier Fallbeispielen – Aluminium, Kunststoff, Papier und Siedlungsabfall – wurde dieser Vergleich auf Basis einer Lebenszyklusanalyse („LCA - Life Cycle Assessment“) durchgeführt, und die wesentlichen Einflussparameter ermittelt. Einem Entsorgungsunternehmen stehen üblicherweise verschiedene Möglichkeiten der Behandlung zur Verfügung. Die Entscheidung, welcher Entsorgungsweg gewählt wird, obliegt dem Stoffstrommanagement. Die Entscheidung wird auf Basis ökonomischer aber zunehmend auch abfallwirtschaftlicher und ökologischer Kriterien gefällt.
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Die Saubermacher Dienstleistungs AG ist an einer Energie- und Exergiebilanz der stofflichen und energetischen Verwertung von Abfällen interessiert, wobei die Randbedingungen ermittelt werden sollen, unter denen die stoffliche oder die energetische Verwertung sinnvoller ist. Anhand von vier Fallbeispielen – Aluminium, Kunststoff, Papier und Siedlungsabfall – wurde dieser Vergleich auf Basis einer Lebenszyklusanalyse („LCA - Life Cycle Assessment“) durchgeführt, und die wesentlichen Einflussparameter ermittelt. Einem Entsorgungsunternehmen stehen üblicherweise verschiedene Möglichkeiten der Behandlung zur Verfügung. Die Entscheidung, welcher Entsorgungsweg gewählt wird, obliegt dem Stoffstrommanagement. Die Entscheidung wird auf Basis ökonomischer aber zunehmend auch abfallwirtschaftlicher und ökologischer Kriterien gefällt.
