Rückruf in die Gesetzeswerkstatt!
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2015)
Die Änderung von Nr. 8.1.1.4 des Anhangs 1 der 4. BImSchV und ihre Folgen Im Zuge der Umsetzung der Europäischen Energieeffizienzrichtlinie wurden mit einer Artikelverordnung vom 28.4.20152 zugleich auch einige in keinem sachlichen Zusammenhang mit der vorgenannten europäischen Richtlinie stehende Änderungen an der Liste immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftiger Anlagen in Anhang 1 der 4. BImSchV3 vorgenommen.4 Der Beitrag befasst sich mit der aktuellen Änderung von Nr. 8.1.1.4 des Anhangs 1 zur 4. BImSchV.

Umsetzung der Vergaberichtlinie 2014/24/EU bis 2016
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2015)
Konsequenzen für kommunale Kooperationen Kommunale Kooperationen sind derzeit in der Entsorgungsbranche ein zentrales Thema. Dies hängt zum einen mit den Mengenentwicklungen und zum anderen mit auslaufenden PPP-Projekten bzw. Drittbeauftragung zusammen. Der Entsorgungsmarkt ist seit Jahren von erheblichen Mengenschwankungen betroffen. Die ursprünglich einmal prognostizierten Abfallmengen fallen nicht an. Zudem werden Gewerbe- und Industrieabfälle nur in geringem Umfang den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern (ÖRE) überlassen. Anlagenkapazitäten wurden indes auf Basis der prognostizierten Mengen geschaffen. Die Anlagen wurden damit häufig zu groß geplant und errichtet. Folge sind auf der einen Seite Leerkapazitäten und auf der anderen Seite Unterkostenangebote, um diese Leerkapazitäten aufzufüllen.

Verantwortlichkeit für Abfälle im Baubereich in neuem Licht?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2015)
Folgen des Löschwasser-Urteils des BVerwG Das Löschwasser-Urteil des BVerwG verlagerte die Abfallerzeugereigenschaft auf die Hintergrundperson des Anlagenbetreibers, der den Abfall vor Ort nicht anfallen ließ. Ist damit nunmehr auch der Auftraggeber von Gebäudeabrissen für die Entsorgung verantwortlich?

Die Einstufung von Abfällen nach dem neuen europäischen Abfallverzeichnis
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2015)
Im Interesse eines effektiven Vollzuges des Abfallrechts ist eine einheitliche Nomenklatur bei der Bezeichnung von Abfällen unerlässlich. Sie ist Grundvoraussetzung für eine funktionierende Abfallwirtschaft, insbesondere für eine zutreffende Deklaration von Abfällen im Rahmen von Entsorgungsverträgen und Entsorgungsnachweisen, für die Erteilung von eindeutigen Genehmigungen von Abfallentsorgungsanlagen sowie für die Erstellung von Statistiken über Art, Herkunft und Menge der Abfälle. Nur durch die eindeutige Bezeichnung ist beispielsweise ein Abfallerzeuger/- besitzer in der Lage, einen geeigneten Entsorger für seine Abfälle zu finden.

Gibt es für mineralische Abfälle Deponiebedarf?
© Universität Stuttgart - ISWA (5/2015)
Im Rahmen des mit der TA Siedlungsabfall verfolgten klimarelevanten Ziels hinsichtlich der Reduktion des Organikgehaltes durch eine Beendigung der Ablagerung unvorbehandelter Siedlungsabfälle auf Deponien zum 1.6.2005 wurde seitens des Bundesumweltministeriums ein Eckpunktepapier vorgelegt, bis spätestens 2020 alle Siedlungsabfälle vollständig zu verwerten und insoweit ganz auf Deponien verzichten zu wollen.

Schwachgasverwertung mit FLOX®-Brenner am Beispiel der Deponie Ramsklinge (Esslingen)
© Universität Stuttgart - ISWA (5/2015)
Der überwiegende Teil der eingelagerten organischen Müllbestandteile liegt nachdem Ende der Mülleinlagerung in eine Abfalldeponie so vor, wie er eingebaut wurde. Diese organischen Bestandteile können anaerob oder aerob abgebaut werden. Beim anaeroben Abbau entsteht Deponiegas das verwertet werden kann, beim aeroben Abbau entsteht CO2 und H2O. Da der „Bioreaktor“ Deponie sehr groß und inhomogen ist gibt es meist aerobe und anaerobe Bereiche.

Untersuchung der Permittivität von Bentonitmatten unter Salzeinwirkung und Ionenaustausch gemäß den Anforderungen des BQS 5-5
© Universität Stuttgart - ISWA (5/2015)
In diesem Artikel soll über die durchgeführten Langzeit-Durchlässigkeitsversuche mit verschiedenen Calciumchlorid-Lösungen gemäß Anhang 3 des Bundeseinheitlichen Qualitätsstandards BQS 5-5 berichtet werden und deren Auswirkungen auf die Fortschreibung des BQS 5-5 vom 07.05.2014.

Das auf unseren Deponien bis heute Errichtete, Betriebene, Stillgelegte und dabei Angerichtete bedarf der Nachsorge. Was ist und was ist nicht zu tun?
© Universität Stuttgart - ISWA (5/2015)
Erfolg hat drei Buchstaben Goethe Wir sind nicht nur verantwortlich für das, was wir tun, sondern auch für das, was wir nicht tun. Molière

Angepasste Deponieentgasung an veränderte betriebliche Bedingungen
© Universität Stuttgart - ISWA (5/2015)
Die meisten heutigen Deponieentgasungsanlagen dürften aus den Jahren ab 1985 bis 1995 stammen, sind also heute ca. 20 bis 30 Jahre alt. In dieser Zeit hat sich nicht nur die Intensität der Gasbildung verändert, sondern auch die Deponietechnik und die Anlage selbst.

Möglichkeiten der Zusammenarbeit der öffentlichrechtlichen Entsorgungsträger untereinander und mit der Privatwirtschaft bei der Errichtung und dem Betrieb von Deponien
© Universität Stuttgart - ISWA (5/2015)
Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger sind gemäß § 20 Abs. 1 Satz 1KrWG verpflichtet, die in ihrem Gebiet angefallenen und üerlassenen Abfälle aus privaten Haushaltungen und Abfälle zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen zu verwerten oder zu beseitigen. Als Anlagen für die Beseitigung von Abfällen sieht das KrWG unter anderem Deponien vor.

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