Zukunft der Verpackungsentsorgung aus Sicht eines Systembetreibers
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2014)
Die Verpackungsverordnung (VerpackV) vom 12.06.19911 gilt als Meilenstein in der Lösung der Abfallproblematik in Deutschland. Anfang der 1990er Jahre drohte Deutschland im Müll zu versinken. Die Deponien quollen über, die Kapazitäten der Müllverbrennungsanlagen reichten nicht mehr aus. Verpackungsabfälle, als größte Abfallart des Hausmülls, trugen in hohem Maße zu der Problematik bei.

Wertstofferfassung ohne duale Systeme und zentrale Stelle?
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2014)
Die Krise der dualen Systeme hat sich Anfang 2014 weiter zugespitzt. Die Verpackungsmengen, die von den Inverkehrbringern bei den dualen Systemen lizensiert werden, sind weiter rückläufig. Das duale System hat seine ökologische und ökonomische Steuerungsfunktion seit langem verloren. Eine Erweiterung des dualen Systems auch auf sonstige Wertstoffe ist nicht sinnvoll.

Erfassung von Verpackungen und stoffgleichen Nichtverpackungen nach dem VKU-Modell
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2014)
Das sogenannte Modell 4 aus den Vorgutachten des Planspiels zur Evaluierung der Verpackungsverordnung wurde im Auftrag des VKU näher ausgearbeitet und stellt eine der aus kommunaler Sicht denkbaren Varianten zur künftigen Entsorgung von Verkaufsverpackungen dar. Es verknüpft die Entsorgungszuständigkeit der Kommunen für alle Haushaltsabfälle mit der Finanzierungspflicht der Hersteller und Vertreiber.

Solide Grundlage
© Rhombos Verlag (4/2014)
Das Blatt ReUse der VDI-Richtlinie 2343 zeigt Potentiale und Erfolgsfaktoren der Wiederverwendung von elektr(on)ischen Geräten auf

Position der BGK zu ‚Biokunststoffen‘
© Bundesgütegemeinschaft Kompost e.V. (4/2014)
Die Bundesgütegemeinschaft Kompost (BGK) hat eine neue Position zu 'Biokunststoffen' herausgegeben. Darin bekräftigt die BGK ihre ablehnende Haltung gegenüber einer Verwertung dieser Stoffe auf dem Wege der Kompostierung. Vor dem Hintergrund der Getrenntsammelpflicht für Bioabfälle ab 2015 gemäß dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz öffnet sich die BGK jedoch auch für die den Einsatz von Bioabfallbeuteln für organische Küchenabfälle, sofern bestimmte Voraussetzungen gegeben sind.

Änderungen bei der Stromvergütung für Biogasanlagen vorgesehen
© Bundesgütegemeinschaft Kompost e.V. (4/2014)
Im März 2014 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) den offiziellen Referentenentwurf zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) veröffentlicht. Er enthält die vorgesehenen Neuregelungen und wird auf die Biogasbranche erhebliche Auswirkungen haben.

VKU-Stellungnahme zum Entwurf der Novelle des Elektrogesetzes: VKU will kommunale Sammlung von Elektroaltgeräten ausbauen – Rahmenvereinbarung mit Baumärkten abgeschlossen
© VKU (3/2014)
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat seine Stellungnahme zum Referentenentwurf der Novelle des Elektrogesetzes, den das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit am 18. Februar 2014 veröffentlicht hat, vorgelegt. Insbesondere begrüßt der VKU, dass zukünftig die Sammelziele für Elektro- und Elektronikaltgeräte in abgestufter Form ab 2016 und 2019 erhöht werden sollen. VKU-Hauptgeschäftsführer Hans- Joachim Reck dazu: „Mit dem novellierten Elektrogesetz werden ambitionierte Sammelziele für Elektroaltgeräte festgeschrieben, die die Kreislaufwirtschaft fördern und durch Wiederverwendung und Recycling zur Ressourcenschonung beitragen. Die kommunalen Unternehmen werden die erforderlichen Schritte unternehmen, um die neuen Sammelziele zu erreichen.“

Neuausrichtung der Verpackungsentsorgung unter Beachtung einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft
© VKU (3/2014)
Die Entsorgung von Verpackungsabfällen ist seit über 20 Jahren, und damit seit Bestehen einer entsprechenden rechtlichen Vorgabe, in der Diskussion. Den besonderen Spannungsbogen zieht diese offensichtlich nicht enden wollende Auseinandersetzung aus dem Umstand völlig konträrer Einschätzungen.

Gesetz zur Neuordnung des Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz – ElektroG)
© VKU (3/2014)
Der Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit wurde am 18.02.2014 vorgelegt. Auslöser der Novelle ist, dass die im Jahr 2012 novellierte Richtlinie über Elektro- und Elektronikaltgeräte (WEEE-Richtlinie) in deutsches Recht umgesetzt werden muss.

Zweckverbände als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2014)
Überlegungen zur rechtlichen Zulässigkeit am Beispiel Nordrhein-Westfalen

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