Possibilities of Development of Municipal Waste Recycling and Incineration in Poland
© TK Verlag - Fachverlag für Kreislaufwirtschaft (9/2016)
One of the basic rules in the field of waste management is the use of processes which are located as high as possible in the waste hierarchy, while taking into consideration the life cycle thinking. This also applies to municipal waste management. Waste prevention is at the top of the hierarchy. This is followed by: preparation for reuse, recycling and other recovery processes, including thermal treatment (incineration) of waste with energy recovery. The disposal of waste, which includes, among others, landfilling, is at the bottom of the hierarchy. Thus, the objective is to move up the hierarchy, which means moving away from waste disposal towards waste recovery.

Produktgestaltung – Produktverantwortung - Einführung
© ia GmbH - Wissensmanagement und Ingenieurleistungen (9/2016)
Folien zum Vortrag

Von der Abfall- zur Ressourcenwirtschaft
© ia GmbH - Wissensmanagement und Ingenieurleistungen (9/2016)
Wie kann die Abfallwirtschaft in den nächsten 20 Jahren zur Rohstoffwende beitragen? Durch Hochwertigkeit (Qualität) vor Masse, Ausschleusung von Schadstoffen, durch Glaubwürdigkeit und Berechenbarkeit in der Abfallgesetzgebung, durch Transparente Quotenberechnungen, durch aussagekräftige Sachverständigen-Gutachten, durch effektive Verbringungskontrollen und durch Innovationen und faires Miteinander von kommunaler und privater Entsorgungswirtschaft.

Abfall- und Ressourcenwirtschaft – eine virtuelle Neuorganisation
© ia GmbH - Wissensmanagement und Ingenieurleistungen (9/2016)
Vom Sparten-Instrument zum Leitprinzip: In die Produktverantwortung werden sowohl vom europäischen wie vom nationalen Normgeber offenbar hohe Erwartungen gesetzt. Die punktuelle Herstellerverantwortung für bestimmte Abfallströme hat sich zu einem umfassenden, positivrechtlich normierten Leitprinzip entwickelt. Ausdehnung: Eine konkrete Ausgestaltung liegt inzwischen für fünf Abfallströme vor. Umsetzung und Zielerreichung: Erhebungen zeigen eine relativ hohe Umsetzungsdisziplin in den Mitgliedstaaten – der Grad der Erreichung der Verwertungsziele schwankt je nach Mitgliedstaat, zumindest in Deutschland ist sie aber gegeben. >>Folien zum Vortrag

Verpackungsverordnung – vom Segen zum Stillstand
© ia GmbH - Wissensmanagement und Ingenieurleistungen (9/2016)
Die Fachtagung Produktverantwortung steht ganz im Zeichen des 20-jährigen Jubiläums von ForumZ. Ein Jubiläum begeht auch die Verpackungsentsorgung in Deutschland. Die erste Verpackungsverordnung datiert nämlich vom 12. Juni 1991, sie wurde also vor gut 25 Jahren erlassen. Die Frage, ob dies ebenfalls ein Anlass zum Feiern ist, dürfte der Gesetzgeber womöglich anders beantworten als viele der betroffenen Adressaten.

Folgen des Wegfalls der Heizwertklausel für Betreiber von Müllverbrennungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2016)
Dass der Bundesgesetzgeber die abfallrechtliche Heizwertklausel aus dem Kreislaufwirtschaftsgesetz streicht, scheint mit dem Anfang Mai 2016 vorgelegten Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes absehbar. Bereits im Vorfeld wurde die Frage aufgeworfen, welche rechtlichen Folgen sich hieraus für Betreiber von Müllverbrennungsanlagen im Verhältnis zu ihren Kunden ergeben können, die Abfälle zur Verwertung anliefern. Kündigungs- und Schadenersatzansprüche der anliefernden Abfallerzeuger und -besitzer wurden als Möglichkeit genannt. Sicher ist, dass die mit dem Wegfall der Regelung verbundene Neuaufteilung der Darlegungslasten den Begründungsaufwand der Betreiber von Abfallverbrennungsanlagen gegenüber Kunden und Behörden ansteigen lassen wird.

Vergabefreie Gründung und Aufgabenübertragung auf Zweckverbände
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2016)
Am 30.6.2016 hat Generalanwalt Mengozzi im Verfahren über ein Vorabentscheidungsersuchen des Oberlandesgerichts Celle seine Schlussanträge gestellt. Das Verfahren betrifft im Kern die Frage, ob die Aufgabenübertragung von einer Gebietskörperschaft auf einen Zweckverband ein interner Staatsorganisationsakt ist, der nicht vom Vergaberecht erfasst wird. Der Generalanwalt schlägt dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vor, auf die Frage des OLG Celle zu antworten, dass die Gründung von und Aufgabenübertragung auf eine Einrichtung des öffentlichen Rechts mit eigener Rechtspersönlichkeit kein öffentlicher Auftrag ist, wenn die Aufgabenübertragung erfolgt, ohne dass ein Entgelt vereinbart wird.

Kreislaufwirtschaft im Bereich Holz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2016)
Rechtliche Bestandsaufnahme und Reformvorschläge für Kaskadennutzungen

Inverkehrbringen, Lieferketten und abfallrechtliche Produktverantwortung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2016)
Zahlreiche Rechtspflichten hängen im Bereich der abfallrechtlichen Produktverantwortung an dem Begriff des Inverkehrbringens. Insbesondere innerhalb von Lieferketten kann die notwendige Bestimmung des Zeitpunktes, ab dem ein Erzeugnis als in Verkehr gebracht gilt und damit die Zuordnung der jeweiligen Pflichten, mit Auslegungsschwierigkeiten verbunden sein. Das Bundesverwaltungsgericht hat im Zusammenhang mit einem Revisionsverfahren zur Lizenzierungspflicht von Verkaufsverpackungen Stellung genommen, welches Verständnis dem Begriff des Inverkehrbringens im Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht allgemein zugrunde liegen soll.

Vergabe von Dienstleistungskonzessionen für die Sammlung von Alttextilien im öffentlichen Straßenraum – hohe Anforderungen an die Bewertungsmatrix
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2016)
Anmerkung zu OLG Celle, Urteil vom 10.3.2016 – 13 U 148/15

 1  2  3 . . . . >
Name:

Passwort:

 Angemeldet bleiben

Passwort vergessen?

Der Wertstoffhof
Ihr Kontakt zum Bürger
Ihre Quelle kostbarer Ressourcen
Ihr Zugang zu sharing economy

Abfallausstellung
Nur wer die Geschichte kennt,
siegt im ewigen Kampf
gegen den Müll