„LAGA Ad-hoc-AG „Deponietechnik“ - Fortschreibung der Bundeseinheitlichen Qualitätsstandards und Eignungsbeurteilungen
© Wasteconsult international (12/2014)
Mit der Deponieverordnung wurde den Ländern die Aufgabe übertragen, detaillierte technische Anforderungen in Bundeseinheitlicher Qualitätsstandards festzulegen und zum Teil die Eignung von Materialien, Komponenten oder Systemen, bei denen es sich nicht um Geokunststoffe, Polymere und serienmäßig hergestellte Dichtungskontrollsysteme handelt, bundeseinheitlich zu beurteilen. Zur Erfüllung dieser Aufgabe haben die Länder die LAGA Ad-hoc-AG „Deponietechnik“ eingerichtet. An dieser Stelle wird über den aktuellen Stand der Bundeseinheitlichen Qualitätsstandards und Eignungsbeurteilungen berichtet.

Der Legislativvorschlag zur Änderung der Abfallrahmenrichtlinie und weiterer Richtlinien
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2014)
Am 2.7.2014 hat die Europäische Kommission (KOM) den Vorschlag für eine Änderung der Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle (AbfRRL) und anderer abfallrechtlicher Richtlinien (Legislativvorschlag) vorgelegt. Der Vorschlag kam insoweit überraschend, als die Amtszeit der EU-Kommissare zu diesem Zeitpunkt nahezu abgelaufen war.

Totgesagte leben länger! – Die Wiedergeburt der Dienstleistungskonzession im Entsorgungsbereich
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2014)
Der Beitrag beschäftigt sich mit der aktuellen obergerichtlichen Rechtsprechung zur Möglichkeit der Erteilung einer Dienstleistungskonzession für die Durchführung einer gewerblichen Sammlung. Es wird anhand verschiedener vergabe- wie verwaltungsrechtlicher Entscheidungen analysiert, unter welchen Bedingungen solche Konzessionsverträge denkbar sind und welche abfallrechtlichen Zulässigkeitsgrenzen insofern bestehen. Die Autoren kommen zu dem Ergebnis, dass sich Konzessionsverträge für gewerbliche Sammlungen in der Praxis für zahlreiche Sammelsysteme und Abfallfraktionen eignen können und dabei für Auftraggeber wie Auftragnehmer erhebliche finanzielle und sonstige Vorteile und Chancen gegenüber klassischen Entsorgungsmodellen eröffnen.

Entsorgungsregionen und Unionsrecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2014)
Durch den Zuschnitt der Entsorgungsregionen wird maßgeblich festgelegt, welchen Weg die Abfallströme nehmen. Sie dürfen nur in Anlagen entsorgt werden, die innerhalb dieser Entsorgungsregion liegen.

Die Finanzierungsgarantie nach § 7 des Referentenentwurfes zur Neuordnung des ElektroG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2014)
Zur Umsetzung der WEEE-2-Richtlinie in nationales Recht steht die Neuordnung des ElektroG an. Erst kurz nach Ablauf der Umsetzungsfrist (14.2.2014) ist dazu am 18.2.2014 der erste Entwurf des Bundesumweltministeriums (Referentenentwurf/ RefE) veröffentlicht worden. Neben anderen markanten Änderungen sind durch den Referentenentwurf auch die Vorschriften zur Finanzierungsgarantie modifiziert worden. Das bisherige Garantiemodell soll – wohl auf Wunsch der Stiftung EAR – vereinfacht werden.

Die Vorbereitung zur Wiederverwendung von Elektro-Altgeräten
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2014)
Ein Stiefkind des zukünftigen ElektroG?

Abfall vs. Nebenprodukt – Eine Österreichische Geschichte
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2014)
Am Beispiel des rechtlichen Umganges mit der Stahlwerkschlacke wird in diesem Artikel aufgezeigt, dass die in der Abfallrahmenrichtlinie aufgestellten und vom Bundesgesetzgeber aus dem EU-Recht übernommenen Prinzipien und Grundsätze des Abfallrechts in Österreich leere Worthülsen sind. Ressourcenschonung und Nachhaltigkeit werden bei der Frage ob es sich bei einem Produktionsrückstand um einen Abfall oder um ein Nebenprodukt handelt, außen vor gelassen. Das Abfallrecht wird dazu „missbraucht“ Markt- und Klientelpolitik zu betreiben. Zum Schaden der Wirtschaft und zum Schaden der Umwelt.

Europäisches Abfallverzeichnis - Quo vadis?”
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2014)
Das Europäische Abfallverzeichnis (EAV; engl.: List of Waste – LoW) ist seit mehr als einer Dekade der maßgebliche Katalog von Abfällen innerhalb der Europäischen Union (EU). Mit Ausnahme von Österreich und Finnland haben alle anderen 26 Mitgliedstaaten der Staatengemeinschaft dieses Abfallverzeichnis in nationales Recht umgesetzt. Dieser Beitrag zeigt die Hintergründe für die notwendige Anpassung und Novellierung des EAVs auf und beschreibt Probleme und Defizite der Umsetzung auf Gemeinschaftsebene. Der Beitrag setzt dabei auf den Stand der Diskussion im Juni 2014 auf.

Novelle DeponieVO - Annahmeverfahren Version 2.0
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2014)
Die mit der Deponieverordnung 2008 verpfl ichtenden Verfahren zur Untersuchung von Abfällen zum Zweck der Deponierung wurden im Laufe des Jahres 2011 einer Evaluierung unterzogen. In weiterer Folge wurde gemeinsam mit Abfallgutachtern eine Novelle dieser Untersuchungsverfahren erarbeitet, die am 01.06.2014 in Kraft getreten ist. Das Annahmeverfahren wurde hierbei wesentlich vereinfacht.

Die neue Recycling-Baustoffverordnung – Stand der Arbeiten
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2014)
Oberstes Ziel der zukünftigen Recycling-Baustoffverordnung ist die Verbesserung der Qualität und die umweltgerechte Verwertung mineralischer Baurestmassen in Österreich. Dabei spielen neben dem Umweltschutz auch die Praktikabilität und damit ökonomische Gesichtspunkte eine entscheidende Rolle. Baurestmassen sind aufgrund ihrer Menge einer der wichtigsten Abfallströme. Beim Einsatz von Recycling-Baustoffen im Bau sind noch beträchtliche Steigerungen möglich.

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