(K)ein Weg zur Deponie?!
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2016)
Rechtsfragen der Erschließung und andere Zulassungsfragen aus der aktuellen Rechtsprechung

Vergabe von Entsorgungsleistungen nach der Novelle des Kartellvergaberechts
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2016)
Im Dezember 2015 und im ersten Quartal des Jahres 2016 haben Gesetz- und Verordnungsgeber mit dem sog. Vergaberechtsmodernisierungsgesetz und einer sog. Vergaberechtsmodernisierungsverordnung die wesentlichen Bausteine für eine umfassende Novellierung des deutschen Vergaberechts verabschiedet.

Gesetzliche Überlassungspflichten für Abfälle und Dienstleistungsfreiheit von Entsorgungsunternehmen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2016)
Primärrechtliche Pflicht zur wettbewerblichen Auftragsvergabe

Neue EU-Richtlinienvorschläge
© Rhombos Verlag (2/2016)
Mehrere Vorgaben des 2. Kreislaufwirtschaftspakets der EU-Kommission sind aus Sicht der kommunalen Abfallwirtschaft nicht optimal

Zulässig oder nicht?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2016)
Betrachtungen zur Nutzung von Nettogewichten durch Differenzwägung unterhalb der Mindestlast der Waage unter dem Gesichtspunkt des novellierten MessEG und der novellierten MessEV

Aktuelle Entwicklungen bei gewerblichen Sammlungen – Einschätzungen aus Sicht der kommunalen Entsorgungswirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2016)
Die Neuregelung des Rechts der gewerblichen und gemeinnützigen Sammlung durch das Kreislaufwirtschaftsgesetz von 2012 gehört bekanntlich zu den umstrittensten Regelungskomplexen und ist nach wie vor Gegenstand kontroverser Erörterung auf abfallrechtlichen Fachtagungen.

Abfallgebühren und neues ElektroG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2016)
Im Hinblick auf das neue ElektroG sind zurzeit noch verschiedene Fragestellungen für den praktischen Vollzug abzuklären. Vor diesem Hintergrundwird auch die Überarbeitung des Merkblattes M 31 der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) eine weitere Hilfestellung herbeiführen. Insbesondere ist es als erforderlich anzusehen, praxistaugliche Verfahrensweisen zu entwickeln, die auch unter Kostengesichtspunkten eine effektive und zugleich effiziente Erfassung von Elektro-Altgeräten sicherstellt und „Grauzonen“ in der Entsorgung nach Möglichkeit ausschließt.

Entsorgung von Elektroaltgeräten im Auftrag des Besitzers
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2016)
Zulässigkeit und rechtliche Anforderungen nach der Novelle des ElektroG

Selbstüberwachung im Spannungsfeld zwischen behördlicher Überwachung und Gewerbefreiheit
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2016)
Anmerkungen zur Novelle der Entsorgungsfachbetriebeverordnung und der Abfallbeauftragtenverordnung

Die Novellierung des ElektroG aus der Sicht der Kommunen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2015)
Am 2.7.2015 hat der Bundestag auf der Grundlage der Richtlinie 2012/19/EU (WEEE-Richtlinie), deren Umsetzungsfrist am 14.2.2014 ablief, die Novelle des Gesetzes zur Neuordnung des Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikaltgeräten (ElektroG) beschlossen.

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