Das künftige Wertstoffgesetz – Die Position des VKU
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2016)
Das Wertstoffgesetz beschäftigt die Branche nun schon einige Jahre und eine Verabschiedung in der laufenden Legislaturperiode scheint aufgrund der gravierenden Interessengegensätze der maßgeblichen Akteure kaum noch im Bereich des Möglichen zu liegen.

Straßenrechtliche Gesichtspunkte bei Abfallsammlungen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2016)
Gemeinnützige und gewerbliche Abfallsammlungen müssen nach § 18 Abs. 1 KrWG bei der zuständigen Behörde angezeigt werden. Das OVG NRW hat mit Beschlüssen vom 29.12.2015 und 22.12.2015 klargestellt, dass auch ein gewerblicher Abfallsammler das öffentliche Straßenrecht beachten muss und eine Sondernutzungserlaubnis nach § 18 Straßen- und Wegegesetz NRW (StrWG NRW) benötigt, wenn er Abfallsammel-Container auf öffentlichen Flächen aufstellen möchte. Vor diesem Hintergrund zeigt die nachfolgende Darstellung das öffentliche Straßenrecht am Beispiel des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen mit den Schnittstellen zum Abfallrecht auf.

Die Heizwertklausel im Kreislaufwirtschaftsgesetz – ein Auslaufmodell?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2016)
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hat im Mai 2016 einen noch nicht abschließend unter den Bundesministerien abgestimmten Referentenentwurf für ein „Zweites Gesetz zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes“ vorgelegt.

Europäisierung des abfallrechtlichen Vollzugs?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2016)
Inspektionsplanung und -überwachung als Instrumente EU-rechtlicher Compliance-Steuerung am Beispiel der novellierten EG-Abfallverbringungsverordnung

Wettbewerbliches Verfahren zur Vergabe von Dienstleistungskonzessionen für die Sammlung von Alttextilien im öff. Straßenraum – Verwaltungsrechtsweg unzulässig
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2016)
Beschluss des VG Hannover vom 18.3.2016 – 7 A 888/16, 7 B 895/16

Wie weiter mit dem Wertstoffgesetz?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2016)
In der Vielzahl der Gesetzes- und Verordnungsvorhaben der laufenden Legislaturperiode kommt dem möglichen Wertstoffgesetz die größte öffentliche und mediale Aufmerksamkeit zu, obwohl die betroffene Wertstoffmenge im Vergleich zu anderen aktuellen Projekten der abfallwirtschaftlichen Gesetzgebung gering ist.

Novelle Klärschlammverordnung „Ante Portas“
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (4/2016)
Im Jahr 2015 hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) einen Referentenentwurf zur Neuordnung der Klärschlammverwertung in Deutschland vorgelegt. Die früher verfolgten Vorschläge zur Änderung der Klärschlammverordnung (AbfKlärV) und für eine gesonderte Phosphorrecyclingverordnung (AbfPhosV) wurden dabei erneut überarbeitet und zu einem einheitlichen Verordnungsentwurf zusammengeführt. Mit dem nun vorliegenden Entwurf steht die Klärschlammverwertung in Deutschland vor einem Paradigmenwechsel.

Wertstoffgesetz im Dissens – Chancen und Anforderungen für die Verwertung von Verpackungen und stoffgleichen Nichtverpackungen aus Sicht eines Systembetreibers
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2016)
Im Übergang von einer linearen zu einer Kreislaufwirtschaft liegen zahlreiche Chancen, etwa für den Schutz von Umwelt und Klima, die Versorgung der Industrie mit sekundären Rohstoffen und die Schaffung von Arbeitsplätzen.

Konsequenzen des Düngerechts für die Vermarktung von Kompost- und Gärprodukten
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2016)
Durch die Verschärfung bestehender und die Einführung neuer Anforderungen ist zu befürchten, dass die Rahmenbedingungen für die Kompostanwendung in der Landwirtschaft schwieriger werden.

Von der Verpackungsverordnung zum Wertstoffgesetz – Stand des Verfahrens
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2016)
Ein schonender und gleichzeitig effizienter Umgang mit natürlichen Ressourcen wird eine Schlüsselkompetenz zukunftsfähiger Gesellschaften sein. Dies beginnt bei der Gewinnung von Rohstoffen und ihrer Aufbereitung, setzt sich bei der Verarbeitung fort und wirkt sich auf Produkte aller Art aus.

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