Erhebung und Bewertung der öffentlichen Wasserversorgung in Bayern – Versorgungssicherheit derzeit und künftig
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (7/2016)
Eine jederzeit gesicherte Versorgung mit ausreichend und qualitativ hochwertigem Trinkwasser ist für Verbraucher eine Selbstverständlichkeit. Diesen hohen Standard gilt es auch künftig zu gewährleisten. Wenn auch die Wasserversorgung in Bayern grundsätzlich in der Verantwortung der Gemeinden liegt, zählt es weiterhin zu den wichtigsten Aufgaben der Wasserwirtschaftsverwaltung, diese bei der Gewährleistung oder Optimierung der Versorgungssicherheit zu unterstützen. Dies ist nicht zuletzt der dezentralen Struktur der öffentlichen Wasserversorgung in Bayern, mit wenigen großen, einigen mittleren, aber vielen sehr kleinen Wasserversorgungsunternehmen, geschuldet. Über eine der zahlreichen Aktivitäten der Wasserwirtschaftsverwaltung, die „Erhebung und Bewertung der öffentlichen Wasserversorgung in Bayern“, wird hier berichtet.

Die Wiederherstellung der Durchgängigkeit vor dem Hintergrund des Urteils des EuGH vom 1.7.2015
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2016)
Einer der zentralen Inhalte der wasserrechtlichen Bewirtschaftungsziele ist die Wiederherstellung der Durchgängigkeit von Fließgewässern. Nach dem Urteil des EuGH zur Weservertiefung fühlen sich einige Wasserbehörden zunehmend unter Druck gesetzt, neue Stauanlagen nur noch unter ausgesprochen strengen Voraussetzungen zuzulassen sowie bei Bestandsanlagen flächendeckend für deren Rückbau oder die Errichtung von Anlagen zum Fischwechsel zu sorgen. Der Beitrag geht der Frage nach, inwieweit dieser Eifer gerechtfertigt ist.

Neue EU-Richtlinie zur IT-Sicherheit
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2016)
Im Dezember 2015 einigten sich die zuständigen EU-Organe auf Regelungen zur Stärkung der Cyber-Sicherheit. Mit der NIS-Richtlinie (Network and Information Security) wird ein Meilenstein bei der Schaffung eines normativen Rahmens zum Schutz vor IT-Sicherheitsrisiken gesetzt. Durch die Richtlinie soll sichergestellt werden, dass die EU-Staaten die Netzwerk- und Informationssicherheit durch eine nationale Strategie verbessern und die Kooperation zu anderen EU-Staaten ausbauen. Doch was bedeuten die neuen Regelungen für Unternehmen der Wasserwirtschaft?

Die Wiederherstellung der Durchgängigkeit nach dem Urteil zur Weservertiefung
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2016)
Im Hinblick auf das zentrale Ziel der Erhaltung und Wiederherstellung der Durchgängigkeit von Fließgewässern hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Weservertiefung bei näherem Hinsehen zu keiner nennenswerten Verschärfung der Rechtslage geführt. Bei Neu- und Änderungsgenehmigungen von Stauanlagen wird dem dabei maßgeblichen Verschlechterungsverbot regelmäßig durch technische Anlagen zur Erhaltung der Durchgängigkeit Rechnung getragen werden können. Für Bestandsanlagen sieht § 34 Abs. 2 WHG zwar eine behördliche Pflicht zur Anordnung der Wiederherstellung der Durchgängigkeit vor, welche aber in Abhängigkeit vom wasserrechtlichen Verbesserungsgebot steht. Dieses setzt grundsätzlich eine planerische Bewirtschaftungsentscheidung voraus, die in der Praxis mangels ausreichend aussagekräftiger Bewirtschaftungspläne vielfach fehlt. Damit sind die Wasserbehörden vor große Herausforderungen gestellt, wenn sie zwangsweise für mehr Durchgängigkeit sorgen wollen. Die rechtzeitige Erreichung dieses Ziels wird daher kaum ohne zugleich positive Anreize durch Fördermittel etc. möglich sein.

Das Maßnahmenkonzept Müggelsee/Müggelspree
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2016)
Die Europäische Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) hat zum Ziel, Wasser und Gewässer für die zukünftigen Generationen zu schützen. In Artikel 14 WRRL sind die Mitgliedsstaaten aufgefordert, hierbei eine aktive Beteiligung der Öffentlichkeit zu gewährleisten. Anhand des Maßnahmenkonzeptes Müggelsee/-spree wird aufgezeigt, wie dies umgesetzt wurde und wie innovative Konzepte eine umfassende Einbindung der Öffentlichkeit – auch in komplexe Planungs- und Abwägungsprozesse – ermöglichen.

Das Urteil des EuGH zum Verschlechterungsverbot – zwei Antworten und viele Fragen –
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2016)
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hatte dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) mit Beschluss vom 11.07.2013 im Fall der geplanten Weservertiefung Fragen zu Anwendungsbereich und inhaltlicher Tragweite des Verschlechterungverbots nach Art. 4 Abs. 1 EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) vorgelegt. Der EuGH hat in seinem Urteil vom 1.07.2015 festgestellt, dass das Verschlechterungsverbot bei der Zulassung jedes Vorhabens zu beachten ist und sich – im Rahmen des ökologischen Zustands bzw. Potenzials – auf die Verschlechterung der maßgeblichen Qualitätskomponenten bezieht. Für die wasserrechtliche Praxis wirft insbesondere die letzte Aussage eine Reihe von Fragen auf.

Zu den heutigen Aufgaben der Deichverbände
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2016)
Die Aufgaben des Hochwasserschutzes werden traditionell vor allem am Rhein in Nordrhein-Westfalen durch Deichverbände wahrgenommen. Dabei handelt es sich um ehrenamtlich geführte Verbände, die die Aufgabe des Hochwasserschutzes als Selbstverwaltungsaufgabe wahrnehmen. Es geht hierbei um die Sicherung elementarer Belange.

Synergien bei der Umsetzung von WRRL und FFH Richtlinie
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (1/2016)
Maßnahmen zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie unterstützen unter bestimmten Randbedingungen die Ziele der EU-Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie und umgekehrt. Es bietet sich an, die Umsetzung beider Richtlinien im Verwaltungsvollzug zu harmonisieren. Hierzu sind die Bewirtschaftungsplanung und -umsetzung entsprechend abzustimmen.

Die praktische Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Sachsen-Anhalt
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2015)
Die praktische Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Sachsen-Anhalt betrifft die 28 Unterhaltungsverbände. In der Anpassung der Gewässerunterhaltung selber liegt eine Chance der Umsetzung. Der gute Zustand oder das gute Potenzial sind jedoch nur durch umfangreiche Baumaßnahmen, die das Land zu 100 % finanziert, erreichbar. Der hohe bürokratische Aufwand hindert erheblich. In Zukunft muss dies verbessert werden.

Die „Aktion Blau Plus“ – 20 Jahre Gewässerentwicklung in Rheinland-Pfalz
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (11/2015)
Unter dem Titel „Aktion Blau“ wurden vor 20 Jahren alle Aktivitäten zur Gewässerentwicklung in Rheinland-Pfalz zusammengefasst. Neben der Wiederherstellung der ökologischen Funktionsfähigkeit und der Stärkung des natürlichen Wasserrückhaltes hat die Integration weiterer örtlicher Belange des Allgemeinwohls besondere Bedeutung für Umsetzung und Akzeptanz von Gewässerentwicklungsmaßnahmen, weshalb das Programm zur „Aktion Blau Plus“ weiterentwickelt wurde. Anlässlich des 20-jährigen Jubiläums werden wichtige Meilensteine auf dem Weg zur Aktion Blau Plus dargestellt.

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