Das Urteil des EuGH zum Verschlechterungsverbot – zwei Antworten und viele Fragen –
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2016)
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hatte dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) mit Beschluss vom 11.07.2013 im Fall der geplanten Weservertiefung Fragen zu Anwendungsbereich und inhaltlicher Tragweite des Verschlechterungverbots nach Art. 4 Abs. 1 EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) vorgelegt. Der EuGH hat in seinem Urteil vom 1.07.2015 festgestellt, dass das Verschlechterungsverbot bei der Zulassung jedes Vorhabens zu beachten ist und sich – im Rahmen des ökologischen Zustands bzw. Potenzials – auf die Verschlechterung der maßgeblichen Qualitätskomponenten bezieht. Für die wasserrechtliche Praxis wirft insbesondere die letzte Aussage eine Reihe von Fragen auf.

Zu den heutigen Aufgaben der Deichverbände
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2016)
Die Aufgaben des Hochwasserschutzes werden traditionell vor allem am Rhein in Nordrhein-Westfalen durch Deichverbände wahrgenommen. Dabei handelt es sich um ehrenamtlich geführte Verbände, die die Aufgabe des Hochwasserschutzes als Selbstverwaltungsaufgabe wahrnehmen. Es geht hierbei um die Sicherung elementarer Belange.

Synergien bei der Umsetzung von WRRL und FFH Richtlinie
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (1/2016)
Maßnahmen zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie unterstützen unter bestimmten Randbedingungen die Ziele der EU-Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie und umgekehrt. Es bietet sich an, die Umsetzung beider Richtlinien im Verwaltungsvollzug zu harmonisieren. Hierzu sind die Bewirtschaftungsplanung und -umsetzung entsprechend abzustimmen.

Die praktische Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Sachsen-Anhalt
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2015)
Die praktische Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Sachsen-Anhalt betrifft die 28 Unterhaltungsverbände. In der Anpassung der Gewässerunterhaltung selber liegt eine Chance der Umsetzung. Der gute Zustand oder das gute Potenzial sind jedoch nur durch umfangreiche Baumaßnahmen, die das Land zu 100 % finanziert, erreichbar. Der hohe bürokratische Aufwand hindert erheblich. In Zukunft muss dies verbessert werden.

Die „Aktion Blau Plus“ – 20 Jahre Gewässerentwicklung in Rheinland-Pfalz
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (11/2015)
Unter dem Titel „Aktion Blau“ wurden vor 20 Jahren alle Aktivitäten zur Gewässerentwicklung in Rheinland-Pfalz zusammengefasst. Neben der Wiederherstellung der ökologischen Funktionsfähigkeit und der Stärkung des natürlichen Wasserrückhaltes hat die Integration weiterer örtlicher Belange des Allgemeinwohls besondere Bedeutung für Umsetzung und Akzeptanz von Gewässerentwicklungsmaßnahmen, weshalb das Programm zur „Aktion Blau Plus“ weiterentwickelt wurde. Anlässlich des 20-jährigen Jubiläums werden wichtige Meilensteine auf dem Weg zur Aktion Blau Plus dargestellt.

Das Nationale Hochwasserschutzprogramm
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (11/2015)
Als Konsequenz aus den verheerenden Hochwässern im Juni 2013 vor allem an Donau und Elbe hat die Umweltministerkonferenz im September 2013 ein nationales Hochwasserschutzprogramm beschlossen. In diesem Programm sind bundesweit erstmals prioritäre, überregional wirksame Maßnahmen zur Verbesserung des präventiven Hochwasserschutzes zusammengetragen worden. Mit deren Umsetzung kann das Risiko des Eintretens von Schäden im Ausmaß wie zuletzt an Donau und Elbe 2013 erheblich gemindert werden.

Vorgehen zur quantitativen Risikobewertung - mikrobiologischer Befunde im Rohwasser sowie Konsequenzen für den Schutz des Einzugsgebietes und für die Wasseraufbereitung
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (9/2015)
Empfehlung des Umweltbundesamtes nach Anhörung der Trinkwasserkommission; sie richtet sich in erster Linie an Trinkwasserversorgungsunternehmen und Gesundheitsämter.

Entwicklungslinien und Perspektiven des Wasserrechts - Grundzüge eines wasserrechtlichen Reserveregimes nach dem 22.12.2015
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2015)
The objective of achieving a good status of all water bodies in the European Union, as provided by the EU Water Framework Directive, will significantly be missed by the reference date in December 2015. Reasons can not only be found in the different framework conditions in the Member States, but also in non-realistic ecological objectives as well as in methodological deficiencies of the Directive itself. Instead of reforming the Directive, the anti-systemic extension of time today seems to be the favourite instrument to provisionally achieve the environmental aims, for covering the existing problems, and to adjourn necessary decisions until further notice. Contradictory to the jurisprudence of the ECJ, which encourages the Member States to fill out the substantial water relevant scopes in their decisions, Germany largely avoids responsibility by taking the easy way out and implementing the so-called 1:1-way. As a consequence, the interpretation and decision-making authority increasingly is left to the European Institutions. In contrast, it still is very rarely made use of determining environmental objectives, which are less strict and more differentiated as well as enforceable, although this would be legally and practically appropriate.

Natur- und Gewässerschutz – Ausgangsparameter, Zielsynergien, Zielkonflikte
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2015)
Traditionally, German law used to draw clear borderlines between water law and nature protection law: On the Federal level, the Federal Nature Protection Act aimed at protecting wildlife and nature while the Federal Water Resources Act dealt with the management and use of water as a resource. In 2000, however, the European Water Framework Directive recognized that „water, due to its ecological and social value is more than a resource“, and obliged Member States to attain a good ecological status of all water. With its new approach, the Water Framework Directive became the starting point of a comprehensive ecologization of German water law. Nevertheless, while the newly created links between water management and nature protection are to be welcomed, both fields of law have to preserve their respective rationalities.

Wasserrahmenrichtlinie und Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie - Gemeinsame Qualitätsziele für Sedimente und Schwebstoffe
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2015)
Durch die Einführung medienübergreifender Schwellenwerte für die Feststoffphase kann ein Bewertungsmaßstab etabliert werden, der eine deutliche Reduzierung des partikulären Schadstoffinventars in Flusseinzugsgebieten sowie Meeresregionen zur Folge hat. Dies dient der Zielerreichung beider Richtlinien.

 1  2  3 . . . . >
Name:

Passwort:

 Angemeldet bleiben

Passwort vergessen?

Abwasserreinigung
Forschung bei Fraunhofer:
Hybridreaktor zur effektiven
anaeroben Abwasserreinigung