Öffentliche Hochwasservorsorge vor dem Hintergrund von tatsächlichen und rechtlichen Grundvorgaben - Erscheinungsformen einer rasanten Rechtsentwicklung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2013)
Das Hochwasservorsorgerecht in Deutschland ist seit zehn Jahren in stetigem Umbruch. Die insoweit maßgeblichen Vorschriften waren ursprünglich vor allem dem Landesrecht zu entnehmen. In der Folge der Hochwasserereignisse am Rhein 1993 und 1995 kam es zwar bereits 1996 zu einer nennenswerten Ergänzung des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG).1 Das Elbehochwasser 2002 führte aber zu einem regelrechten Normierungsschub: Der Bund erließ 2005 das Hochwasserschutzgesetz,2 mit dem die einschlägigen Vorschriften des WHG – vor allem in Form von Regelungsaufträgen für die Länder – massiv ausgeweitet wurden.

Wiederherstellung intakter Grund und Oberflächengewässer nach dem Braunkohlenbergbau
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (12/2011)
Die Renaturierung der vom Braunkohlenbergbau in Anspruch genommenen Gebiete verlangt zunehmend besondere Anstrengungen für den Schutz der betroffenen Grund- und Oberflächen - gewässer. Mit neu entwickelten Verfahren, der sogenannten Inlaketechnik, konnten in jüngster Vergangenheit verschiedene Lösungen zur Neutralisierung saurer Bergbaufolgeseen (BFS) geschaffen werden, wodurch gleichzeitig eine Verbesserung der Wasserqualität angrenzender Grundwasserleiter mit verhältnismäßigem finanziellen Aufwand möglich wird.

Netzwerk für den Export: German Water Partnership als Teil der Hightech-Strategie
© Deutscher Fachverlag (DFV) (4/2011)
Einfach ist es nicht, sich auf den Märkten der Welt zu behaupten, nicht einmal für einen Exportweltmeister wie Deutschland, selbst wenn die Märkte enorme Perspektiven und überdurchschnittliche Wachstumsraten beispielsweise bei Umwelttechnologien bieten. Abhilfe soll ein Netzwerk aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft namens German Water Partnership (GWP) schaffen, das in den Masterplan Umwelttechnologien der Bundesregierung eingebettet ist.

German Water Partnership etabliert sich als Dachmarke der deutschen Wasserwirtschaft, -forschung und -politik
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2010)
Nach nur zwei Jahren hat die Gemeinschaftsinitiative, die Unternehmen und Forschungsinstitute bündelt und vernetzt, eine beachtliche Entwicklung vorzuweisen: Knapp 300 Mitglieder sind aktiv, um als German Water Partnership (GWP) ausländische Märkte für deutsche Technologie, Innovation und Dienstleistung im Wassersektor gemeinsam zu erschließen.

Nutzung von Satellitendaten für Aufgaben der Stadtentwässerung
© BIUKAT - Bayerisches Institut für Umwelt- und Kläranlagentechnologie e.V. (3/2010)
Wie können Satellitenbilder in der kommunalen Stadtentwässerung eingesetzt werden? * Als Inputs für einen Generalentwässerungsplan (GEP); * Zur Ermittlung des Versiegelungsgrads pro Flurstück für die Gesplittete Abwassergebühr; * Als Informationsquelle für die Stadtplanung. Satellitendaten haben den Vorteil, dass sie weitestgehend automatisch, zeiteffizient und somit kostengünstig zur Datenerfassung bzw. -fortschreibung genutzt werden können. Derzeit ist die Nutzung von Satellitendaten für die kommunale Stadtentwässerung aber noch nicht verbreitet, sodass methodische Entwicklungen und Demonstrationen notwendig waren und dazu eine Pilotstudie (gefördert durch die ESA) durchgeführt wurde.

Spurenstoffentfernung mit elektrokatalytisch erzeugten Hydroxylradikalen
© BIUKAT - Bayerisches Institut für Umwelt- und Kläranlagentechnologie e.V. (3/2010)
In Deutschland wurden in den letzten Jahrzehnten enorme Fortschritte in der Abwasserreinigung erreicht. So konnten gegenüber den 80er-Jahren die Emissionen der Kläranlagen laut DWA um mehr als 80 Prozent bei den Phosphorverbindungen und um mehr als 60 Prozent bei den Stickstoffverbindungen reduziert werden. Diese gezielte und effektive Eliminierung von Nährstoffen führte zu einer stabilen und nachhaltigen Gewässerqualität in den Vorflutern.

Benchmarking in der Wasserversorgung
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (6/2007)
IWA-Kennzahlen für die Wasserversorgung: Neufassung des englischsprachigen Handbuchs mit Hinweisen zur Implementierung und Fallbeispielen

Aktuelle Äanderungen in den ATV DIN 18302 „Arbeiten zum Ausbau von Bohrugen“ Premium
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (3/2007)
Im Oktober 2006 ist die umfassend aktualisierte Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) erschienen. Sie ist verbindlich für alle öffentlichen bzw. öffentlich-privaten Bauaufträge in Deutschland. Dargelegt werden die Änderungen und Neuerungen in VOB Teil C: Allgemeine Technische Vertragsbedingungen für Bauleistungen (ATV) DIN 18302 „Arbeiten zum Ausbau von Bohrungen“.

Welche Folgen drohen bei einer nicht rechtzeitigen Umsetzung der das deutsche Vergaberecht neu regelnden Richtlinie 2004/18/EG (KoordRL)?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2005)
Aufbauend auf der etablierten Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum Thema der nicht rechtzeitigen Umsetzung von Richtlinien beschäftigt sich dieser Beitrag mit den Auswirkungen für den Fall, dass wegen der sich abzeichnenden schwierigen Regierungsbildung in Deutschland die Umsetzung der neuen Basisrichtlinie nicht rechtzeitig zum 31.1.2006 gelingt.

Das neue Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) – Auswirkungen auf das Vergaberecht?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2005)
Das Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) ist am 24.3.2005 teilweise1 in Kraft getreten. Es dient der Umsetzung der Richtlinie 2002/96/EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (WEEE) sowie der Richtlinie 2002/95/EG zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (RoHS). Ziel des Gesetzes ist gemäß § 1 Abs. 1 ElektroG die Festlegung der Anforderungen an die Produktverantwortung nach § 22 KrW-/AbfG für Elektro- und Elektronikgeräte.

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