Die Umsetzung der Abfallablagerungsverordung am Beispiel der Region Hannover

Das Abfallentsorgungskonzept der Region Hannover führt die in den früher zuständigen kommunalen Körperschaften Landkreis und Landeshauptstadt Hannover begonnenen Planungen zur Umsetzung der TA Siedlungsabfall (später Abfallablagerungs- Verordnung) zusammen. Aus der im Jahre 2003 erfolgten Fusion zu aha sind Möglichkeiten einer optimierten Entsorgungsstruktur für die Region Hannover entstanden.

Diese wurden durch eine sinnvolle Integration des Abfallbehandlungszentrums Hannover und der bestehenden Verträge zur Entsorgung von Restabfällen bzw. der heizwertreichen Grobfraktion verwirklicht. Diese Optimierung hat u. a. Eingang in das Abfallwirtschaftskonzept der Region Hannover gefunden. Es nimmt die Weichenstellungen für die einzelnen Bausteine des Abfallentsorgungskonzepts mit dem Abfallbehandlungszentrum Hannover aus der ersten Hälfte der 90er Jahre auf. Mit diesem Abfallentsorgungskonzept wird die für die Region Hannover insgesamt kostengünstigste Lösung verwirklicht.



Copyright: © ANS e.V. (am Leichtweiß-Institut der TU Braunschweig)
Quelle: 66. Informationsgespräch (Juni 2005)
Seiten: 13
Preis: € 6,50
Autor: Dipl.- Ing. Theo Schneider
Dr. Beate Vielhaber
Astrid Franssen

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Spätestens ab dem 1.1.2015 sind die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger gemäß § 11 Abs. 1 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) verpflichtet, Bioabfälle, die einer Abfallüberlassungspflicht nach § 17 Abs. 1 KrWG unterliegen, getrennt zu erfassen und zu verwerten, soweit dieses zur Erfüllung der Verwertungsmaßgaben erforderlich ist (§§ 7 Abs. 2–4, 8 Abs. 1 KrWG). Im Bundesland Nordrhein-Westfalen haben seit dem Jahr 1990 zwischenzeitlich 363 von 396 Städten und Gemeinden zur Optimierung der getrennten Bioabfallerfassung und -verwertung die Biotonne eingeführt. Auch in den anderen 33 Städten und Gemeinden werden Bioabfälle flächendeckend getrennt erfasst z.B. über dezentrale Annahmestellen, wo etwa Grünabfälle abgegeben werden können. Seit dem 1.1.1999 ist die Querfinanzierung der Kosten der getrennten Bioabfallerfassung und -verwertung über die Abfall-Einheitsgebühr bezogen auf das Restmüllgefäß nach § 9 Abs. 2 S. 5 LAbfG NRWzulässig. Seither hat es in Nordrhein-Westfalen kaum verwaltungsgerichtliche Klageverfahren gegeben. Diesen Erfolg gilt es nachhaltig zu bewahren.

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