Das Meer - die größte Müllhalde der Welt

Bundesumweltminister Altmaier ruft auf zu regionalen Aktionsplänen gegen die Vermüllung der Meere (siehe "Nachrichten").
Vielleicht hatte er ja zuvor einen Blick auf unsere Seite geworfen...

Bild: Fotolia
 


 

Neue Fachzeitschrift
 
Mit der Fachzeitschrift "W+B" der Lexxion Verlagsgesellschaft mbH stellen wir Ihnen von nun an Artikel zu Wasser-, Abwasser- und Bodenschutzrecht zur Verfügung. Zur Fachzeitschrift >>>
 
Zwei Beispielartikel:
 
Öffentliche Hochwasservorsorge vor dem Hintergrund von tatsächlichen und rechtlichen Grundvorgaben - Erscheinungsformen einer rasanten Rechtsentwicklung
Dr. Michael Rolfsen

Das Hochwasservorsorgerecht in Deutschland ist seit zehn Jahren in stetigem Umbruch. Die insoweit maßgeblichen Vorschriften waren ursprünglich vor allem dem Landesrecht zu entnehmen. In der Folge der Hochwasserereignisse am Rhein 1993 und 1995 kam es zwar bereits 1996 zu einer nennenswerten Ergänzung des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG).1 Das Elbehochwasser 2002 führte aber zu einem regelrechten Normierungsschub: Der Bund erließ 2005 das Hochwasserschutzgesetz,2 mit dem die einschlägigen Vorschriften des WHG – vor allem in Form von Regelungsaufträgen für die Länder – massiv ausgeweitet wurden.

Die neuen Umweltqualitätsnormen nach dem Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie zur Änderung der Richtlinien 2000/60/EG und 2008/105/EG in Bezug auf prioritäre Stoffe im Bereich der Wasserpolitik
Dr. jur. Winfried Haneklaus

Zu den vordringlichen Zielen der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie1 (WRRL) gehört das Erreichen eines guten chemischen und ökologischen Zustands von Oberflächengewässern und Grundwasserkörpern. Die Richtlinie wird von den Mitgliedstaaten auf der Ebene der Flussgebietseinheiten umgesetzt. Dazu waren die Mitgliedstaaten verpflichtet, bis 2009 Bewirtschaftungspläne für ihre Einzugsgebiete sowie Maßnahmenprogramme für jede Gebietseinheit zu verabschieden. Die Vorgaben der WRRL wurden in Deutschland legislativ durch die Siebte Novelle zum Wasserhaushaltsgesetz und durch Änderung der Landeswassergesetze umgesetzt. Um das Ziel eines guten chemischen Zustands zu erreichen, müssen Wasserkörper die Umweltqualitätsnormen2 (UQN) einhalten, die auf EU-Ebene als sog. prioritäre und prioritär gefährliche Stoffe festgelegt worden sind3.


Nachrichten >>>
 
 
2. Internationaler Alttextiltag des bvse: Textiler wehren sich
Bonn/Wien. Sowohl in Deutschland als auch in Österreich haben die Alttextilien als Ressource und als Handelsgut an Bedeutung gewonnen, wie der 2. Internationale Alttextiltag des bvse zeigte, der Ende April in Wien stattfand.

Veranstaltungshinweis: Bioabfall - Ökoeffizienz, Potenziale und Strategien, 25. Juli 2013 im Landesamt für Umwelt, Augsburg
Das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit hat das bifa Umweltinstitut mit der Ermittlung der Umwelt- und Kostenpotenziale für Vergärung, Kompostierung und thermische Behandlung beauftragt. In der Veranstaltung werden erstmals die Ergebnisse dieser Studie der Öffentlichkeit präsentiert.

Europa muss sich anpassen, um dem Klimawandel einen Schritt voraus zu sein
Mit der zunehmenden Klimaerwärmung in Europa könnten sich die Weinbauern in Europa gezwungen sehen, die angebauten Rebsorten oder den Standort ihrer Weinbaugebiete zu ändern oder ihre Produktion in einigen Fällen sogar in andere Gebiete zu verlegen. Dies ist laut einem neuen Bericht der Europäischen Umweltagentur (EUA) nur ein Beispiel, wie sich die europäische Wirtschaft und Gesellschaft auf den Klimawandel einstellen muss.

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Ass. jur. Christoph Mayer, LL.M. (Kraków)
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